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03.05.2021

Entscheidung über Trumps Facebook-Profil am Mittwoch

bSan Francisco (dpa) - Am Mittwoch soll geklärt werden, ob der frühere US-Präsident Donald Trump weiterhin von Facebook verbannt bleibt.

Das unabhängige Aufsichtsgremium des weltgrößten Online-Netzwerks will dann gegen 15.00 Uhr MESZ seine Entscheidung zu dem Fall verkünden, wie das Gremium mitteilte. Das sogenannte Oversight Board kann Entscheidungen des Managements kippen - und hat das letzte Wort.

Facebook hatte Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass der Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.

Auch Twitter verbannte Trump damals von der eigenen Plattform. Der Kurznachrichtendienst machte aber bereits anders als Facebook deutlich, dass es für den Ex-Präsidenten keinen Weg zurück gebe. Der ehemalige Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten war für Trump über Jahre der wichtigste Kommunikationskanal.

Facebook hat anders als Twitter ein Aufsichtsgremium aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern, das Entscheidungen des Online-Netzwerks zum Umgang mit einzelnen Personen und Inhalten auf den Prüfstand stellen kann. Bei den wenigen bisherigen Entscheidungen machte das Oversight Board mehrere Sperren von Inhalten durch Facebook rückgängig.

© dpa-infocom, dpa:210503-99-449875/3



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