Thema des Tages
14.01.2021

Italien sucht Wege aus der Krise - Parlament lädt Conte vor

Rom (dpa) - In Italien beraten Politiker der großen Koalitionspartner über Lösungswege aus der Regierungskrise. Die Abgeordnetenkammer in Rom unterbrach am Donnerstag wegen der unklaren Lage ihre Sitzung.

Die Nachrichtenagentur Ansa berichtete, Kammerpräsident Roberto Fico wolle Ministerpräsident Giuseppe Conte im Namen aller Fraktionen auffordern, die Situation im Parlament zu erläutern.

Am Mittwoch hatte sich die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi aus der Mitte-Links-Regierung zurückgezogen. Damit hat die Koalition keine Mehrheit mehr. Das Parlament hat zwei Kammern, Abgeordnetenhaus und Senat.

Der Chef der mitregierenden Sozialdemokraten (PD), Nicola Zingaretti, berief die Parteispitze ein. Auf Twitter sprach er von einem «Fehler von Italia Viva» zum Schaden des Landes. Die Führung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung, der Conte nahe steht, wollte ebenfalls tagen. Die Bewegung stellt seit den Wahlen von 2018 die stärkste Kraft.

Nach Renzis Auszug aus dem Bündnis ist die Zukunft des parteilosen Juristen Conte ungewiss. Spekuliert wird, dass der 56-Jährige nach neuen Mehrheiten suchen oder zurücktreten könnte. Jedoch wurde auch eine Rückkehr von Italia Viva ins Kabinett nicht ausgeschlossen.

Bei Regierungskrisen kommt dem Staatspräsidenten in Italien eine wichtige Rolle zu. Er kann vorgezogene Wahlen erwirken. Der amtierende Präsident Sergio Mattarella forderte nach Medienberichten bereits, dass es rasch stabile Verhältnisse geben müsse.

Die Mini-Partei Italia Viva hatte ihre zwei Ministerinnen im Streit um EU-Milliardenhilfen im Anti-Corona-Kampf zurückgezogen. Renzi fordert, dass Rom auch Kredite des europäischen Rettungsschirms ESM beantragen soll. Die Fünf-Sterne-Bewegung lehnt das ab.

In Italien starben seit Februar 2020 offiziell mehr 80.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Die Wirtschaft des Mittelmeerlandes stockt, der Schuldenberg des Staates steigt durch die Kosten der Pandemie gewaltig.

© dpa-infocom, dpa:210114-99-17962/3



Thema des Tages

Corona-Lockdown bis 14. Februar

Berlin (dpa) - Bund und Länder sind sich einig, dass zur Eindämmung des Coronavirus der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag von Teilnehmern der Beratungen vonseiten des Bundes sowie der Länder. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Bundesarbeitsministerium plant Homeoffice-Vorgaben
  • Bundesregierung bessert bei Corona-Hilfen nach
  • Schlag gegen internationale Schleuserbande
  • Computer

    Mobilfunker wollen Funklöcher schließen

    München/Bonn (dpa) - Um Funklöcher zu schließen, arbeiten die drei deutschen Mobilfunk-Netzbetreiber künftig stärker zusammen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Check24 beendet zertifizierten Girokontovergleich
  • Hype um Clubhouse: Audio-Social-Media-App überholt Telegram
  • WhatsApp schiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln auf


  • Wissenschaft

    Wunder Schneeflocke: Jede einzelne ist ein Unikat

    Davos (dpa) - Schlitten fahren, Pisten hinunterrauschen oder in schneebedeckter Winterlandschaft spazieren gehen: Viele Menschen sehnen weiße Winterfreuden jedes Jahr herbei. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Über Corona und die (Un-)Gewissheit
  • Möglicherweise neue Coronavirus-Variante in Bayern
  • Corona-Modell-Land Israel
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 13.825,00 -0,17%
    TecDAX 3.317,50 +1,41%
    EUR/USD 1,2122 +0,36%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation