Überblick
21.11.2020

Putin verlängert Lebensmittelembargo gegen EU

Moskau (dpa) - Russland hat sein Embargo auf Lebensmittel aus Deutschland und Dutzenden weiteren Staaten per Erlass von Kremlchef Wladimir Putin um ein Jahr bis 31. Dezember 2021 verlängert.

Das im August 2014 erstmals verhängte Einfuhrverbot etwa für Milchprodukte, Fleisch, Obst und Gemüse aus der EU war eine Reaktion auf die Sanktionen des Westens gegen Russland im Zuge des Ukraine-Konflikts. Es geht um den Schutz der nationalen Interessen Russlands, wie aus dem am Samstag in Moskau unterschriebenen und veröffentlichten Dekret des Präsidenten hervorgeht.

Das Embargo sollte nicht nur eine Revanche für die Sanktionen des Westens sein. Russland nutzte die Situation vor allem, um seine eigene Produktion - etwa in der Milchwirtschaft - zu erneuern, um weniger von Importen abhängig zu sein. Das Embargo betrifft viele Länder, die «antirussische Sanktionen» verhängt haben, darunter etwa auch die USA, Australien, Kanada und die Ukraine.

Weil auf Umwegen und über den Schmuggel weiter viele per Embargo verbotene Waren wie etwa Käse aus Frankreich und Italien auf den Markt kommen, hat Russland bereits tonnenweise Lebensmittel vernichten lassen. Für Kritik sorgt zudem, dass die Ausschaltung ausländischer Konkurrenz die Preise russischer Lebensmittel für die Verbraucher in dem Riesenreich verteuert haben. Zudem beklagen Kunden bisweilen eine schlechtere Qualität als bei westlichen Lebensmitteln.

Die Politik in Moskau wertet das Embargo dennoch als großen Erfolg, weil es gelungen sei, die Selbstversorgung in Russland zu verbessern. Auch die Position des Landes etwa als Exporteur von Agrarprodukten gilt als gestärkt. So feierte sich Russland zuletzt auch als weltgrößter Exporteur von Weizen - deutlich vor den USA.

Die Hersteller in der EU haben längst andere Märkte in den USA und in China erschlossen. Kremlchef Putin hatte mehrfach gesagt, dass er die Gegensanktionen aufhebe, sobald auch die EU ihre Strafmaßnahmen gegen Russland beende. In Sicht ist das aber nicht.

© dpa-infocom, dpa:201121-99-413090/2



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