Thema des Tages
06.02.2020

Merkel zu Thüringen: «Ein einzigartiger Vorgang»

Pretoria (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei ihrem Besuch in Südafrika zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten geäußert.

Merkel sagte - was bei Auslandsreisen unüblich ist - in der Pressekonferenz am Donnerstag in Pretoria, sie wolle «aus innenpolitischen Gründen eine Vorbemerkung» machen. Das Eingangsstatement Merkels im Wortlaut:

«Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat für die CDU und auch für mich - nämlich dass keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen.

Da dies absehbar war in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist. Und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Ministerpräsidenten beteiligen darf.

Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag, der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat. Und es muss jetzt alles getan werden, damit deutlich wird, dass dies in keiner Weise mit dem, was die CDU denkt und tut, in Übereinstimmung gebracht werden kann. Daran wird in den nächsten Tagen zu arbeiten sein.»



Thema des Tages

Frankfurter Buchmesse soll im Herbst stattfinden

Frankfurt/Main (dpa) - Die Frankfurter Buchmesse soll in diesem Herbst trotz Corona-Pandemie stattfinden. Das hat der Aufsichtsrat der Buchmesse am Mittwoch entschieden. Aber sie wird anders aussehen als bisher. »weiter
Lesen Sie auch:
  • EU-Kommission: 750 Milliarden Euro für Wiederaufbauprogramm
  • Merkel mahnt: «Wir leben immer noch am Anfang der Pandemie»
  • Mehr politisch motivierte Verbrechen
  • Computer

    Russland weist Vorwurf der Beteiligung an Hacker-Fall zurück

    Berlin (dpa) - Die russische Botschaft in Berlin hat Vorwürfe zurückgewiesen, nach denen ein russischer Geheimdienst für den bisher größten Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren verantwortlich ist. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Japan: App soll in leeren Stadien für Fan-Jubel sorgen
  • Novi statt Calibra: Facebook benennt Libra-Geldbörse um
  • Frankreichs Datenschutzbehörde: Grünes Licht für Warn-App


  • Wissenschaft

    Letzte Vorbereitungen vor bemanntem Raumflug zur ISS

    Cape Canaveral (dpa) - Kurz vor dem geplanten bemannten Raumflug zweier US-Astronauten zur Raumstation ISS liefen am Mittwoch am Weltraumbahnhof Cape Canaveral letzte Vorbereitungen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Physiker aus Deutschland bekommen hoch dotierten Kavli-Preis
  • Globale Anti-Corona-Allianz sammelt 9,5 Milliarden Euro
  • Virologe: Bars und Clubs sind Corona-Hotspots
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.741,50 +2,06%
    TecDAX 3.140,50 -1,06%
    EUR/USD 1,1005 +0,26%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation