Brennpunkte
14.01.2021

Der Machtkampf zwischen Conte und Renzi bewegt Italien

Rom (dpa) - Italiens angeschlagener Regierungschef Giuseppe Conte hat sich zum zweiten Mal in schneller Folge mit Staatspräsident Sergio Mattarella getroffen.

Außerdem will er nächste Woche das Parlament in Rom über die Krise seiner Mitte-Links-Regierung unterrichten. Für Montag sei ein Auftritt in der Abgeordnetenkammer und für Dienstag im Senat geplant, teilten Sprecher beider Häuser mit.

Dabei sind nach Medienberichten Vertrauensabstimmungen möglich. Das Presseamt Mattarellas hatte zuvor von Contes Besuch im Präsidentenpalast am Donnerstag berichtet. Die Erklärung Mattarellas wurde im italienischen Fernsehen als Signal gewertet, dass ein sofortiger Rücktritt des Regierungschefs nicht bevorstehe.

Am Mittwoch hatte sich die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Premier Matteo Renzi aus dem Bündnis zurückgezogen. Damit hat die Koalition keine Mehrheit mehr. Das Parlament hatte Conte zu einer Information der zwei Kammern aufgefordert. Conte hatte schon am Vortag mit Mattarella Gespräche geführt. Bei Regierungskrisen kommt dem Staatspräsidenten in Italien eine wichtige Rolle zu.

Mattarella bestätigte die zwei Rücktritte der Ministerinnen aus der Partei Italia Viva vom Mittwoch. Die Aufgaben im frei gewordenen Landwirtschaftsressort habe Conte selbst übergangsweise übernommen. Nach Medienberichten will die Regierung in den kommenden Tagen noch wichtige Finanzprojekte anschieben.

© dpa-infocom, dpa:210114-99-17962/8



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