Thema des Tages
18.08.2019

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat bestätigt, dass er sich um das Amt des SPD-Chefs bewerben will und erstmals öffentlich auch Gründe dafür genannt. Der Vizekanzler möchte bei der Kandidatur sein Ansehen in der Bevölkerung in die Waagschale werfen.

«Ich glaube, dass Deutschland eine starke sozialdemokratische Partei braucht», sagte Scholz in Berlin beim Tag der offenen Tür in der Bundespressekonferenz.

Neben Scholz präsentierten am Samstag und Sonntag zwei weitere Bewerberduos um die SPD-Spitze ihre Vorstellungen für die Zukunft der angeschlagenen Partei: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping sowie die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange und Alexander Ahrens, Oberbürgermeister von Bautzen. Für eine Doppelspitze spricht sich auch Bewerber Olaf Scholz aus. Auf Nachfrage nannte er am Sonntag aber noch keinen Namen für eine Kandidatin, die mit ihm ins Rennen gehen könnte.

Bei einer sogenannten Bürgerpressekonferenz sagte Scholz, Umfragen und Gespräche mit Bürgern vermittelten ihm oft den Eindruck, dass er ein großes Ansehen in der Bevölkerung habe «und wenn ich der SPD damit nutzen kann, dann ist das, glaube ich, etwas sehr Wichtiges». «Ich bin seit meinem 17. Lebensjahr Sozialdemokrat. Ich spüre das tief in meinem Magen, was da gegenwärtig an Umfragewerten zu verzeichnen ist und möchte alles dazu beitragen, dass sich das ändert.»

Wochenlang hatte der Finanzminister mit Verweis auf sein zeitraubendes Regierungsamt ausgeschlossen, dass er für den SPD-Chefposten antreten werde. Zu seiner Kehrtwende sagte Scholz nun, manchmal müsse man Dinge, die man sich überlegt habe, neu überlegen, weil die Verantwortung das gebiete. Der «Bild am Sonntag» hatte Scholz zuvor gesagt, es tue der SPD nicht gut, wenn es so rüberkomme, als ob sich keiner traue. «Das stimmt ja nicht. Auch nicht für mich».

Auf die Frage nach der zeitlichen Vereinbarkeit von Finanzministeramt und möglichem Parteivorsitz sagte der stellvertretende SPD-Chef bei der Pressekonferenz: «Aus meiner Sicht würde ich das nicht machen, wenn ich nicht eine Vorstellung hätte, dass ich es hinkriegen kann.» Es gehe jetzt aber nicht um die Frage, wer welche Belastung habe, sondern darum, darüber zu reden, wie die älteste demokratische Partei Deutschlands die Aufgaben für das 21. Jahrhundert gut lösen könne.

Die Bewerbungsfrist bei der SPD läuft noch bis 1. September. An diesem Tag muss die SPD zugleich herbe Verluste bei den Wahlen in Brandenburg und Sachsen fürchten. Die neue SPD-Spitze soll dann in einer Mitgliederbefragung faktisch bestimmt und auf einem Parteitag Anfang Dezember gewählt werden. Das Bewerberfeld umfasst derzeit die Duos Gesine Schwan/Ralf Stegner, Simone Lange/Alexander Ahrens, Boris Pistorius/Petra Köpping, Michael Roth/Christina Kampmann sowie Karl Lauterbach/Nina Scheer. Zudem wollen sich der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, und der frühere Bundestagsabgeordnete Hans Wallow als Einzelkandidaten bewerben.

Das Flensburg-Bautzener Oberbürgermeister-Duo Simone Lange und Alexander Ahrens sprach sich am Samstag beim ersten gemeinsamen Bewerbungsauftritt in Leipzig dafür aus, dass die SPD die große Koalition schnellstmöglich verlassen müsse. «Die Koalition mit der CDU 2017 war nicht notwendig», sagte Ahrens. Eine weitere große Koalition werde es nicht geben. Lange war schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Bei der Wahl im April 2018 unterlag sie zwar Andrea Nahles, verbuchte mit 27,6 Prozent der Stimmen aber einen überraschenden Achtungserfolg.

Das niedersächsisch-sächsische Team Pistorius und Köpping trat am Sonntag zum ersten Mal gemeinsam auf, ebenfalls in Leipzig, allerdings mit anders klingenden Aussagen: Ob rein oder raus aus der großen Koalition sei für ihn nicht die Frage, sagte Pistorius. «Wir müssen gucken, was mit der CDU noch möglich ist». Pistorius gilt als einer der profiliertesten Innenpolitiker der SPD. Mitbewerberin Petra Köpping sagte, sie wolle eine starke Stimme aus dem Osten sein.

Neben den Bewerbungen gab es am Wochenende auch eine weitere prominente Absage. Nach Familienministerin Franziska Giffey erklärte am Samstag auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze, dass sie nicht ins Rennen um den SPD-Vorsitz einsteigen wolle.

Finanzminister Scholz sondiert derweil nach Informationen aus Parteikreisen im Hintergrund das Feld und sucht eine Partnerin, mit der er für eine Doppelspitze antreten kann.

In der «BamS» räumte der Vizekanzler Verantwortung für die schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse seit der Bildung der großen Koalition ein. Zugleich warnte er davor, überstürzt das Bündnis mit der Union aufzukündigen. Der Parteitag habe zu entscheiden, wie es weitergehe. Klar sei, dass die große Koalition kein Dauerzustand sei. «Das ist jetzt die zweite in Folge. Eine dritte wird es bestimmt nicht geben.»



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation