Thema des Tages
16.07.2019

Was sind die nächsten Schritte?

Straßburg (dpa) - Für Ursula von der Leyen beginnt die Arbeit als gewählte Präsidentin der EU-Kommission. Sie werde sich nun darauf konzentrieren, die Kommission zusammenzustellen, sagte von der Leyen am Dienstag nach ihrer Wahl in Straßburg.

Sie muss dazu die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten auffordern, Kandidaten für die Posten der Kommissionsmitglieder vorzuschlagen. Bisher seien noch keine Entscheidungen bezüglich der Kommission gefallen, so die CDU-Politikerin. Sie wolle eine Kommission, die daran arbeite, Europa zu stärken.

Die Anhörungen der Kandidaten in den Ausschüssen sind nach Angaben des EU-Parlaments für den Zeitraum vom 30. September bis 8. Oktober geplant. Jeder Ausschuss bewertet demnach das Fachwissen und den Auftritt des jeweiligen Kandidaten. Dem Parlamentspräsidenten wird anschließend eine Bewertung mitgeteilt. Die gesamte Kommission muss dann noch durch das Parlament bestätigt werden - auch die Kommissionspräsidentin und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik.

Das wird laut EU-Parlament voraussichtlich in der Plenarsitzung vom 21. bis 24. Oktober stattfinden. Abgewählt werden kann von der Leyen dabei nicht mehr, lediglich ihre Liste mit Kommissaren kann durchfallen. Dann müssen neue Besetzungen gefunden werden. Sobald das Parlament seine Zustimmung erteilt hat, wird die Kommission als Gesamtpaket vom Europäischen Rat in einem mit qualifizierter Mehrheit gefällten Beschluss offiziell ernannt.



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation