Thema des Tages
15.07.2019

Von der Leyen setzt alles auf eine Karte

Von Carsten Hoffmann, dpa

Berlin (dpa) - Im Ringen um das Amt als künftige Präsidentin der EU-Kommission setzt Ursula von der Leyen ganz auf eine politische Zukunft in Brüssel.

Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr erfuhren es am Montag mit als Erste, als die Verteidigungsministerin in einem sogenannten Tagesbefehl zu dienstlichen Angelegenheiten der Streitkräfte ihre Rücktritt ankündigte.

«Ich möchte Sie vor der morgigen Abstimmung im Europaparlament darüber informieren, dass ich mein Amt als Verteidigungsministerin am Mittwoch zur Verfügung stellen werde», schrieb die CDU-Politikerin an die Angehörigen der Streitkräfte. «Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten», heißt es in dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Das Amt als Verteidigungsministerin habe sie als politisch forderndste Aufgabe empfunden. «Es bedeutet Verantwortung für die Sicherheit und Freiheit Deutschlands und seiner Verbündeten», so die Ministerin. Und es bedeute die Verantwortung für Auslandseinsätze, in denen die Bundeswehr auf drei Kontinenten und zwei Weltmeeren Tag und Nacht Herausragendes leiste.

Wer wird ihre Aufgabe übernehmen? Eine Antwort auf diese Frage, über die letztlich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheidet, gab es am Montag zunächst nicht. Niedersachsens CDU-Chef Bernd Althusmann meldete aber in der «Rheinischen Post» fast zeitgleich mit der Erklärung von der Leyens Ansprüche seines Landesverbandes für das Bundeskabinett an. «Die Frage der Nachfolge wird in den darauffolgenden Tagen geklärt», sagte er, und zeigte sich überzeugt, dass von der Leyen an diesem Dienstag in Brüssel gewählt wird. «Sie ist strategisch klug, erfahren und bringt alles mit, was man in politisch schwierigen Zeiten braucht.»

Allerdings scheint ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt. Zu den schärfsten Kritikern der Politikerin gehören die deutschen Sozialdemokraten. Von der Leyens Nominierung habe dem Willen des Parlaments widersprochen, nur einen Spitzenkandidaten zur Europawahl zum Kommissionschef zu machen.

Dass mit von der Leyen erstmals seit mehr als 60 Jahren wieder jemand aus Deutschland das mächtige Brüsseler Amt bekommen könnte, das in etwa einem Regierungschef entspricht, zieht in dieser Logik nicht als Argument. Union und SPD bekräftigten in den vergangenen Tagen, dass der Streit um von der Leyen nicht zur Gefahr für die große Koalition werden dürfe. Allerdings: Die Anschuldigungen waren teils heftig, und falls von der Leyen nur knapp und dann wegen der Haltung der deutschen Sozialdemokratie scheitern sollte, ist eine schwere Belastung für das Regierungsbündnis absehbar.

In Berlin sind mehrere Politiker als Nachfolger von der Leyens im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber. Genannt werden auch die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte, der Niedersachse ist.

Möglich schien allerdings auch, dass ein Karussell in Gang gesetzt wird, denn es muss eine Frau nachrücken. In einem solchen Fall könnte Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz (CDU) Gesundheitsministerin werden und womöglich die CDU-Politikerin und Parlamentarische Staatssekretärin Maria Flachsbarth neue Integrationsbeauftragte.

Kanzlerin Merkel sah in der Ankündigung von der Leyens am Montag ein starkes Signal für deren Kandidatur. «Trotz etlicher Rückschläge haben wir gemeinsam im Ministerium, in den Kommandos, Ämtern und in der Truppe wichtige Reformen auf den Weg gebracht», schrieb die Ministerin an die Soldaten - praktisch schon ein Abschiedsbrief: «Bleiben Sie behütet!»



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation