Thema des Tages
25.05.2019

May tritt zurück: Rennen um ihre Nachfolge hat begonnen

London/Brüssel (dpa) - Nach der Rücktrittsankündigung der britischen Premierministerin Theresa May ist das Rennen um ihre Nachfolge voll im Gang. May hatte am Freitag in einer emotionalen Rede in London angekündigt, dass sie ihr Amt als konservative Parteichefin am 7. Juni abgeben wird.

Bis Ende Juli soll ein Nachfolger bestimmt werden, dann will sie auch die Regierungsgeschäfte abgeben.

Als Favorit unter den Bewerbern gilt der frühere Außenminister Boris Johnson. Er brachte sich umgehend in Stellung und drohte mit einem EU-Austritt ohne Abkommen.

Großbritannien soll bis zum 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft ausscheiden. Das von May mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen wurde aber vom Parlament bisher drei Mal abgelehnt. Eine Lösung ist nicht in Sicht. Bleibt es dabei, droht ein abruptes Ende der Mitgliedschaft mit möglicherweise dramatischen Folgen für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche. Trotz des Gepolters gilt Johnson aber als Pragmatiker, der einen ungeordneten Brexit nicht unbedingt anstrebt. Dafür spricht auch, dass sich die Arbeitsministerin und leidenschaftliche No-Deal-Gegnerin Amber Rudd eine Zusammenarbeit mit ihm vorstellen kann.

Bisher haben nur Wenige ihre Kandidatur offiziell bestätigt. Kaum einen Zweifel gibt es aber daran, dass zum Beispiel Umweltminister Michael Gove antreten wird. Er ist bestens vernetzt, nicht nur im britischen Parlament, sondern auch bei den Mächtigen in der Welt der Medien. Obwohl Gove zu den Frontmännern der Brexit-Kampagne im Wahlkampf vor dem Referendum gehörte, gilt auch er als einer, der sein Fähnlein nach dem Wind hängt.

Anders ist das bei dem früheren Brexit-Minister Dominic Raab. Er ist geradezu als ideologisch verschrieen. Einen No-Deal-Brexit dürfte er ohne Zaudern in Kauf nehmen, sollte sich die EU nicht zu großzügigen Zugeständnissen durchringen. Auch Andrea Leadsom, die zuletzt als Ministerin für Parlamentsfragen im Kabinett von May saß, und Verteidigungsministerin Penny Mordaunt gelten als eingefleischte Brexit-Hardliner.

Einer weiteren Kategorie von Bewerbern gehören Außenminister Jeremy Hunt und Innenminister Sajid Javid an. Beide hatten sich im Brexit-Referendum 2016 zunächst gegen den EU-Austritt ausgesprochen. Inzwischen befürworten sie den Brexit. Sie haben damit ein ähnliches Profil wie die scheidende Premierministerin.

Hoffnungsträger derjenigen, die auf eine Kompromisslösung, einen Brexit mit enger Anbindung an die EU hoffen, dürfte Entwicklungshilfeminister Rory Stewart sein. Der Ex-Diplomat hebt sich mit seiner sachlichen Art deutlich ab von den meisten seiner Mitbewerber und plädiert dafür, sich möglichst bald wieder auf wichtigere Themen als den Brexit zu konzentrieren.

In der Woche vom 10. Juni an dürfte das mehrstufige Auswahlverfahren beginnen. Zunächst wird das Bewerberfeld von den Abgeordneten der Tory-Fraktion in mehreren Wahlgängen auf zwei Kandidaten reduziert. In jedem Wahlgang scheidet der Letztplatzierte aus. Die beiden verbliebenen Bewerber müssen sich der Parteibasis bei einer Urwahl stellen. Der Führungswechsel ändert an den knappen Mehrheitsverhältnissen im Parlament nichts - es sei denn, es gibt eine Neuwahl.

In den mehr als 46 Jahren britischer EU-Mitgliedschaft haben bisher neun Premierminister die Regierung in London geführt:

EDWARD HEATH (1970-1974, Konservative): setzt den Beitritt Großbritanniens zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), der Vorgängerin der Europäischen Union (EU), durch

HAROLD WILSON (1974-1976, Labour): in seiner Amtszeit scheitert das erste Referendum für einen Austritt aus der Staatengemeinschaft

JAMES CALLAGHAN (1976-1979, Labour): der Pragmatiker hat mit riesigen Wirtschaftsproblemen zu kämpfen

MARGARET THATCHER (1979-1990, Konservative): die «Eiserne Lady» krempelt das Land um und setzt den «Briten-Rabatt» in Europa durch

JOHN MAJOR (1990-1997, Konservative): handelt aus, dass sich London weder an die Sozialbestimmungen des Maastricht-Vertrags halten noch an einer Gemeinschaftswährung teilnehmen muss

TONY BLAIR (1997-2007, Labour): akzeptiert, dass der «Briten-Rabatt» in der EU abgeschmolzen wird

GORDON BROWN (2007-2010, Labour): in seine Amtszeit fällt die große Finanz- und Wirtschaftskrise

DAVID CAMERON (2010-2016, Konservative): tritt zurück, nachdem die Briten in einem Referendum für den EU-Austritt gestimmt hatten

THERESA MAY (2016-2019, Konservative): scheitert daran, vom britischen Parlament den mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag absegnen zu lassen



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation