Thema des Tages
16.05.2019

Merkels furchtloser Kampf für Europa

Von Jörg Blank, Verena Schmitt-Roschmann und Marco Hadem, dpa

Berlin/Brüssel (dpa) - Angela Merkel spricht kraftvoll und konzentriert, sie wählt ihre Worte wie immer mit großem Bedacht.

Sie glaube, «dass es richtig ist, dass ich als deutsche Bundeskanzlerin meine Bemühungen um ein gutes, funktionsfähiges Europa eher verstärke als nicht, angesichts der Situation, die wir haben und auch angesichts der Polarisierung», sagt die Kanzlerin bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte im Kanzleramt in Berlin.

Dann kommt der Satz, mit dem Merkel den wieder aufgeflammten Spekulationen rasch den Boden entziehen will: «Ansonsten gilt das, was ich im Zusammenhang mit meinem Abschied vom Parteivorsitz und meiner Entscheidung, 2021 nicht wieder anzutreten, gesagt habe. Nämlich, dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe.» Es sind Worte, die Klarheit schaffen sollen - aber auch manche ihrer Anhänger in der Partei, der Bevölkerung und womöglich auch einige politische Freunde in Europa enttäuschen könnten.

Zumal Merkel Seite an Seite mit Rutte ihr Europa-Credo wiederholt. «Wir wissen, dass es populistische Herausforderungen in allen Ländern gibt.» Pfleglich müsse man in Europa miteinander umgehen. Mit dem Niederländer eine sie der Glaube, dass die globalen Probleme vom Klima über die Migration bis zur Wettbewerbsfähigkeit keiner alleine lösen könne. «Jeder von uns braucht den anderen. Und das leitet mich.» Und Merkel ergänzt: «Ohne Furcht, aber mit Entschiedenheit» wolle sie kämpfen «für ein Europa, wie ich es mir vorstelle».

Mit ähnlich emotionalen Worten in einem ihrer seltenen großen Interviews hatte Merkel da schon seit dem Vorabend in Berlin, Brüssel und Paris für Aufmerksamkeit gesorgt. Der «Süddeutschen Zeitung» sagt sie auf die Frage, ob Europa vor einer Schicksalswahl stehe: «Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.»

Das lässt schon aufhorchen. Ob Merkel ihre Zukunftsplanungen doch noch einmal ändern könnte, fragen sich auch manche erfahrene Parteifreunde. Wer sich in Berlin und Brüssel umhört, bekommt auch die Deutung geliefert, dies klinge ja fast wie eine Bewerbung für einen der wichtigen Posten, die nach der Europawahl am 26. Mai in der EU neu zu vergeben sind. Merkels langjähriger Brüsseler Wegbegleiter, der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, hatte erst im April den Zeitungen der Funke Mediengruppe gesagt: «Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass Angela Merkel in der Versenkung verschwindet.» Für ein EU-Amt sei die Kanzlerin «hochqualifiziert».

In Unionskreisen kursieren seit längerem Gedankenspiele, die um die Zukunft der Kanzlerin für den Fall kreisen, dass die SPD nach einem möglichen Desaster in Europa und ihrem Stammland Bremen Ende Mai ihr Heil außerhalb der schwarz-roten Koalition suchen könnte. Keiner wisse, welche Dynamik ein politisches Beben an der SPD-Basis auslösen könne. Vorgezogene Neuwahl noch 2019 inklusive. Merkel wäre dann frei für neue Aufgaben.

In der CSU stößt Merkels Klarstellung auf Kopfnicken. Selbst wenn sich bei den Christsozialen kaum einer ernsthaft vorstellen konnte, dass Merkel nach Brüssel wechseln wollte - die Hand dafür ins Feuer legen wollte auch keiner. «Wenn sie es will, ist ihr das nicht zu nehmen», sagt ein Parteivorstand, fügt aber hinzu: «Das ist aber eigentlich undenkbar.» In der CSU-Führung setzen sie stattdessen lieber weiter demonstrativ auf Merkels Unterstützung für Manfred Weber im EU-Wahlkampf.

Doch nicht nur in Berlin, auch in Brüssel florierte monatelang die Theorie, dass Merkel nach der nächsten Bundestagswahl einen hohen EU-Posten übernehmen könnte - allen Dementis zum Trotz. Zu plausibel schien das Szenario, dass Merkel mit ihrer großen Erfahrung und ihrem Ansehen ein starker Anker sein könnte, wenn nach der Europawahl erstarkte Populisten Attacken fahren sollten.

Dass die Kanzlerin jetzt klar dementiert, dürfte Luft aus den Brüsseler Spekulationen lassen - ganz gestorben sind sie damit aber wohl immer noch nicht. Das hängt mit der komplizierten Personalsuche nach der anstehenden Europawahl zusammen. Gesucht werden nicht nur Nachfolger für Kommissionspräsident Juncker und Ratschef Donald Tusk, sondern auch für die Außenbeauftragte Federica Mogherini, den EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani und den Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi. Und alles hängt dabei mit allem zusammen.

So soll das Personalpaket der Spitzenposten ausgewogen sein zwischen den Parteien sowie zwischen Nord und Süd, Ost und West, Mann und Frau. Und die EU-Institutionen müssen sich einig werden. Denn die Staats- und Regierungschefs dürfen zwar den Kommissionspräsidenten nominieren. Der muss aber auch im Parlament eine Mehrheit finden. Und die großen Fraktionen haben schon angesagt, sie würden nur einen ihrer Spitzenkandidaten unterstützen.

Es droht also Machtgerangel, vielleicht Blockade. Für diesen Fall kursiert in Brüssel auch nach Merkels Absage die Theorie: Wenn bei einer Krisensitzung tief in der Nacht gar nichts mehr gehen sollte, könnte man womöglich doch noch einmal bei der Kanzlerin anfragen und so den Knoten durchschlagen. Nun aber warten erstmal alle auf die erste Hochrechnung am Wahlabend Sonntag in einer Woche.



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation