Thema des Tages
16.05.2019

Nach Spekulationen: Merkel schließt Wechsel nach Brüssel aus

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Wechsel auf einen wichtigen EU-Posten nach ihrer Amtszeit ausgeschlossen. Es gelte weiter, «dass ich für kein weiteres politisches Amt, egal wo es ist, auch nicht in Europa, zur Verfügung stehe», sagte Merkel.

Merkel verwies nach einem Gespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte in Berlin darauf, dass ihre entsprechende Aussage vom vergangenen Jahr, als sie ihren Rückzug nach 2021 angekündigt hatte, weiter gelte.

Der «Süddeutschen Zeitung» hatte sie gesagt: «Viele machen sich Sorgen um Europa, auch ich. Daraus entsteht bei mir ein noch einmal gesteigertes Gefühl der Verantwortung, mich gemeinsam mit anderen um das Schicksal dieses Europas zu kümmern.» Damit hatte sie Spekulationen über einen Wechsel nach Brüssel neue Nahrung gegeben.

Merkel stellte klar: «Ich habe dieses Interview als deutsche Bundeskanzlerin gegeben und glaube, dass es richtig ist, dass ich als deutsche Bundeskanzlerin meine Bemühungen um ein gutes, funktionsfähiges Europa eher verstärke als nicht - angesichts der Situation, die wir haben, und auch angesichts der Polarisierung.»

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte kürzlich klar gemacht, dass er es für denkbar hält, dass Merkel nach ihrer Zeit als Kanzlerin eine Rolle auf europäischer Ebene übernimmt. «Ich kann mir überhaupt nicht vorstellen, dass Angela Merkel in der Versenkung verschwindet», sagte er Ende April den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Sie ist nicht nur eine Respektsperson, sondern ein liebenswertes Gesamtkunstwerk.»

Mit Blick auf ein mögliches EU-Amt Merkels fügte er hinzu: «Hochqualifiziert wäre sie.»

Bereits im Oktober 2018 hatte Merkel nach der schweren CDU-Niederlage bei der hessischen Landtagswahl angekündigt, sich nach dem Ende der Legislaturperiode 2021 ganz aus der Politik zurückzuziehen. Sie bezog sich damals ausdrücklich auch auf Gerüchte, sie könnte in Brüssel ein Amt anpeilen, und sagte, sie strebe «keine weiteren politischen Ämter» an.

Dennoch gab es immer wieder Spekulationen über einen Wechsel. Dabei wurde Merkel meist als mögliche Nachfolgerin von EU-Ratspräsident Donald Tusk ins Spiel gebracht.

Rutte sagte, er sehe Merkel als persönliche Freundin an. «Aber sie ist auch sehr klar in dem, was sie tun will nach ihrer Amtsperiode, und das haben wir respektiert.» Auch er selbst sei kein Kandidat für diese Funktion.

In dem «SZ»-Interview hatte Merkel auch ihr gutes Verhältnis zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron betont. Dieser dürfte nach der Europawahl am 26. Mai neben Merkel eine Schlüsselrolle bei der Verteilung der EU-Spitzenposten spielen.

Unklar ist, ob das schwarz-rote Regierungsbündnis tatsächlich das reguläre Ende der Legislaturperiode 2021 erreicht. Obwohl Union und SPD beteuern, auch im Fall von möglichen Verlusten bei der Europawahl und der zeitgleich stattfindenden Abstimmung in Bremen weiterregieren zu wollen, halten sich in Berlin Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Koalition. Immer wieder heißt es, vor allem bei der SPD könnte im Fall herber Verlusten bereits in diesem Jahr eine Dynamik hin zum Koalitionsbruch einsetzen. Im Herbst wird auch in Sachsen, Brandenburg und Thüringen gewählt.



Thema des Tages

May tritt zurück - Johnson will neuer Premier werden

London/Brüssel (dpa) - Wegen der Brexit-Blockade in London hat Premierministerin Theresa May am Freitag ihren Rücktritt erklärt. Sie gibt am 7. Juni die Führung der britischen Konservativen ab und wird bis Ende Juli auch als Regierungschefin ersetzt. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Nach Mays Abschiedsrede: Wer wird nächster Premierminister?
  • Nach Anti-CDU-Video: Rezo legt mit neuem Video nach
  • Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark
  • Computer

    Facebook löscht Milliarden gefälschter Accounts

    San Francisco (dpa) - Facebook hat allein im ersten Quartal dieses Jahres rund 2,2 Milliarden gefälschte Accounts gelöscht. Ein großer Teil davon werde von Spammern angelegt, die die Plattform für dubiose Werbung nutzen wollen, wie der zuständige Facebook-Manager Guy Rosen erläuterte. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Amazon-Armband soll Gefühle erkennen können
  • Bundeskartellamt nimmt Online-Bewertungen unter die Lupe
  • Ein Jahr DSGVO: Viel Arbeit und viele offene Fragen


  • Wissenschaft

    SpaceX bringt 60 Satelliten für globales Internet ins All

    Cape Canaveral (dpa) - Die private US-Raumfahrtfirma SpaceX hat die 60 ersten Satelliten für ihr geplantes weltumspannendes Internet-Netz im All ausgesetzt. Eine «Falcon 9»-Rakete von SpaceX brachte sie in der Nacht in die Umlaufbahn, wie das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk mitteilte. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Nester voller Plastik: Basstölpel und die tödliche Gefahr
  • Kinder nach Gebärmutter-Transplantation geboren
  • Schimpansen fressen Schildkröten - auch zum Frühstück
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 12.047,50 +0,80%
    TecDAX 2.847,00 +0,19%
    EUR/USD 1,1205 +0,19%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation