Thema des Tages
23.04.2019

Abwärtstrend bei deutschen Rüstungsexporten hält an

Berlin (dpa) - Der Abwärtstrend bei den deutschen Rüstungsexporten hält an. Vom 1. Januar bis zum 31. März genehmigte die Bundesregierung Lieferungen im Wert von 1,12 Milliarden Euro und damit weniger als 2018 durchschnittlich pro Quartal (1,21 Milliarden Euro).

Die Industrie führt den Trend auf die besonders restriktive Haltung der Bundesregierung gegenüber Ländern außerhalb von EU und Nato seit ihrem Amtsantritt im März 2018 zurück. So wurde im Koalitionsvertrag ein teilweiser Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Länder festgeschrieben. Nach der Tötung des saudischen Regierungskritikers Jamal Khashoggi folgte im November ein komplettes Lieferverbot für Saudi-Arabien, das Ende März allerdings leicht gelockert wurde.

2018 brachen die Genehmigungen um fast ein Viertel auf 4,82 Milliarden Euro ein. Es war das dritte Jahr in Folge, in dem die Rüstungsindustrie einen Rückgang hinnehmen musste. Ein Wachstum gab es zuletzt 2015, damals auf einen Rekordwert von 7,86 Milliarden Euro. Seitdem geht es bergab.

Die Hauptabnehmer für deutsche Rüstungsexporte waren im ersten Quartal die USA mit genehmigten Lieferungen im Wert von 169,1 Millionen Euro und Großbritannien mit 156,9 Millionen Euro. Dahinter folgen Australien (87,8 Millionen), Marokko (56,1 Millionen) und Österreich (54,6 Millionen).

Aus der von Saudi-Arabien geführten Allianz zur Unterstützung der jemenitischen Regierung gegen die Huthi-Rebellen findet sich kein Land unter den Top 20. Die Türkei steht mit Exportgenehmigungen im Wert von 15,3 Millionen Euro auf Platz 19. Sowohl für den Nato-Partner Türkei als auch für Saudi-Arabien gibt es nach dpa-Informationen jeweils einen Rückstau an Exportanträgen im Milliardenbereich.

Union und SPD wollen sich bis Mitte des Jahres auf neue Rüstungsexportrichtlinien einigen. Die Sozialdemokraten setzen auf eine strikte Regulierung. «Wir wollen keine Rüstungsexporte in Krisengebiete und Diktaturen», heißt es in ihrem Europawahlprogramm. Die Union befürchtet dagegen, dass eine zu restriktive Exportpolitik Deutschland außenpolitisch schaden könnte. So betrifft der teilweise Rüstungsexportstopp für die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten auch eúropäische Gemeinschaftsprojekte und wird von Großbritannien und Frankreich kritisiert.



Thema des Tages

Spahn will Notaufnahmen mit vorherigen Prüfungen entlasten

Berlin (dpa) - Mit einer grundlegenden Reform der Notfallversorgung will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Rettungsstellen der Kliniken entlasten. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Rettungsplan für Notaufnahmen - Spahn setzt zu großer OP an
  • Ukraine: Prowestlicher Selenskyj gewinnt absolute Mehrheit
  • Studie: Auf dem Land wird zu viel neu gebaut
  • Computer

    Twitter-Account von Scotland Yard geknackt

    London (dpa) - Unbekannte Hacker haben den Twitter Account der Londoner Polizei geknackt. In etlichen gefälschten Tweets forderten sie am Freitagabend die Freilassung des Rappers Digga D, wie die britische Nachrichtenagentur PA berichtete. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Microsoft mit Gewinnsprung - Aktie auf Rekordhoch
  • Facebook wehrt sich gegen NetzDG-Bußgeld
  • Große Wirtschaftsmächte warnen vor Facebook-Geld Libra


  • Wissenschaft

    Eingespielte Lacher machen schlechte Witze besser

    London (dpa) - Witze werden als lustiger wahrgenommen, wenn zur Pointe Lacher vorgespielt werden. In einer britischen Studie bewerteten die Teilnehmer maue Witze am besten, wenn spontanes, natürliches Gelächter eingespielt wurde. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Indien schickt eine Raumsonde zum Mond
  • Humanitäre Krisen erschweren Kampf gegen Aids
  • Münchner Studenten gewinnen erneut Hyperloop-Wettbewerb
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 12.298,00 +0,31%
    TecDAX 2.893,75 +0,95%
    EUR/USD 1,1213 -0,05%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation