Computer und Co.
15.02.2019

5G: Eilantrag von Vodafone könnte Frequenzauktion verzögern

Köln (dpa) - Der Widerstand gegen Mobilfunk-Ausbauregeln der Bundesnetzagentur verstärkt sich. Nach Telefónica reichte mit Vodafone ein weiterer Netzbetreiber Antrag auf Eilrechtsschutz beim Kölner Verwaltungsgericht ein, wie ein Behördensprecher sagte.

Sollte das Gericht dem Antrag folgen und eine aufschiebende Wirkung anordnen, müsste die Bundesnetzagentur ihre für Ende März geplante Frequenzauktion für den ultraschnellen Übertragungsstandard 5G vorerst auf Eis legen. Dann drohen langwierige Verzögerungen für den 5G-Ausbau, der vor allem für die deutsche Industrie sehr wichtig ist. Zuvor hatte die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» darüber berichtet.

Ein Vodafone-Sprecher sagte, man sei zwar «an einer schnellen Durchführung der 5G Auktion interessiert, denn wir wollen 5G schnell und breit ins Land bringen». Allerdings seien die Vergaberegeln der Bundesnetzagentur so gestaltet, dass man eigene juristische Interessen wahren müsse. Die Vergaberegeln ließen «die nötige Klarheit vermissen, die Unternehmen brauchen, die jetzt Milliarden in 5G investieren wollen».

5G - das Kürzel für die 5. Mobilfunkgeneration - spielt eine zentrale Rolle für die Industrie, etwa für miteinander kommunizierende Maschinen und für selbstfahrende Autos. Für Privatkunden ist der ultraschnelle Übertragungsstandard vorerst weniger relevant.

Praktisch die ganze deutsche Telekommunikationsbranche klagt gegen das Regelwerk der Bundesnetzagentur, dies aus teils unterschiedlichen Motiven. Schon Ende 2018 wurden insgesamt neun Klagen gegen die umstrittenen Vergaberegeln beim Kölner Gericht eingereicht, diese haben bisher aber keine aufschiebende Wirkung - daher die Eilanträge, zuerst von Telefónica vergangene Woche und nun von Vodafone. Nach Entscheidung über die Eilanträge wird sich das Gericht mit den Klagen beschäftigen - ob mit oder ohne aufschiebende Wirkung.

Die Netzbetreiber kritisieren unter anderem Ausnahmeregeln für Neueinsteiger - in diesem Falle das Unternehmen 1&1 Drillisch (United Internet) -, deren Ausbaupflichten deutlich schwächer sind als für die alteingesessenen Netzbetreiber. Sollten sich die Kläger vor Gericht durchsetzen, würden die Vergaberegeln unwirksam und die Netzagentur müsste das für den 5G-Ausbau zentrale Regelwerk neu erarbeiten.



Thema des Tages

US-Sonderermittler beendet Untersuchung zur Russland-Affäre

Washington (dpa) - Nach fast zwei Jahren hat der Sonderermittler Robert Mueller seine Untersuchung zur Russland-Affäre um US-Präsident Donald Trump beendet. Mueller übergab am Freitag einen vertraulichen Bericht an das Justizministerium, wie aus einem Brief des Ministeriums an den Kongress hervorging. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Schwager der vermissten Rebecca frei, aber weiter verdächtig
  • EU verschiebt Brexit: «Die Hoffnung stirbt zuletzt»
  • Brexit: Viele Optionen, keine Klarheit
  • Computer

    Massive Kritik an Facebook nach neuer Datenpanne

    Berlin/Hamburg (dpa) - Facebook muss nach der neuen Datenpanne, bei der Passwörter hunderter Millionen Nutzer intern im Klartext gespeichert wurden, harsche Kritik von Datenschützern und Politikern einstecken. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Einige Nokia-Smartphones sendeten Daten nach China
  • «Es ist Showtime»: Neuer Videodienst von Apple erwartet
  • Google förderte deutsche Medien mit über 20 Millionen Euro


  • Wissenschaft

    Bluttest auf Down-Syndrom als Kassenleistung steht bevor

    Berlin (dpa) - Bei Risikoschwangerschaften könnten Ungeborene künftig auf Kosten der Krankenkassen per Bluttest auf Down-Syndrom untersucht werden. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • US-Astronauten mit erstem ISS-Außeneinsatz des Jahres
  • Salamander können kauen
  • Tuberkulose nach wie vor eine Herausforderung in Europ
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.317,50 -2,01%
    TecDAX 2.627,50 -1,75%
    EUR/USD 1,1301 -0,66%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation