Computer und Co.
21.01.2019

Apple darf nicht sagen, dass alle iPhones verfügbar sind

München (dpa) - Apple darf in seinem Patentstreit mit dem Chipkonzern Qualcomm nicht mehr behaupten, dass nach einem Verkaufsverbot für einige ältere iPhone-Modelle in Deutschland alle Telefone bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar bleiben.

Diese Aussage sei irreführend, entschied das Landgericht München nach dpa-Informationen in einer einstweiligen Verfügung auf Antrag von Qualcomm.

Qualcomm hatte im Dezember ein Verkaufsverbot für die iPhone-Modelle 7, 8 und X in Deutschland erstritten. Es wurde Anfang Januar vollstreckt, nachdem Qualcomm eine Sicherheitsleistung von gut 1,3 Milliarden Euro hinterlegt hatte - für den Fall, dass Apple das Berufungsverfahren gewinnen sollte.

Apple hatte schon im Dezember erklärt, dass während des Widerspruchsverfahrens in seinen eigenen Stores die iPhones 7 und 8 nicht verfügbar sein werden. Das iPhone X hatte Apple in seinem eigenen Angebot bereits durch das neue XS ersetzt. Dagegen würden alle Modelle bei Netzbetreibern und Resellern an 4300 Standorten verfügbar bleiben, hieß es. Als das Verkaufsverbot im Januar in Kraft trat, verwies Apple noch einmal auf die Stellungnahme von Dezember.

Qualcomm hatte dagegen darauf verwiesen, dass Apple in dem Urteil von Dezember auch verpflichtet worden sei, die Geräte aus den Vertriebskanälen zurückzurufen.

Am Montag waren die betroffenen iPhone-Modelle weiterhin auf den Websites vieler Mobilfunk-Anbieter und Händler bestellbar. Dies könnte zum Beispiel dadurch möglich sein, dass sie nicht bei Apple direkt, sondern bei Zwischenhändlern in anderen Ländern bezogen werden. Für Qualcomm untergräbt ein weiterer Verkauf der Geräte den Effekt des Urteils von Dezember, für das der Chipkonzern viel Geld hinterlegen musste.

Der Streit begann vor rund zwei Jahren, als Apple seinem Zulieferer Qualcomm in einer Klage überhöhte und unfaire Lizenzforderungen für Patente vorwarf. Der Chipkonzern konterte mit dem Vorwurf von Patentverletzungen. Neben Deutschland gibt es Verfahren auch in China, ein Prozess in Kalifornien ist für Mitte April angesetzt.

Parallel läuft in Kalifornien ein Prozess zur Klage der US-Wettbewerbsaufsicht FTC gegen Qualcomm, in der es um das Geschäftsmodell des Chipkonzerns - und damit auch das Verhältnis zu Apple - geht.

Von Apple gab es am Montag zunächst keinen Kommentar zu der einstweiligen Verfügung vom vergangenen Donnerstag. Qualcomm erklärte am Wochenende dem Finanzdienst Bloomberg, die Entscheidung spreche für sich. Das Landgericht teilte mit, es gebe derzeit keine Informationen zu dem Fall heraus.



Thema des Tages

«Gorch-Fock»-Werft stellt Insolvenzantrag

Berlin/Elsfleth (dpa) - Die mit der Sanierung der «Gorch Fock» beauftragte Elsflether Werft AG hat Insolvenzantrag gestellt. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Wirtschaftskrimi um die Gorch Fock
  • Bahnkunden brauchen Geduld: Bis zu 800 Baustellen pro Tag
  • Kabinett beschließt Pläne für weniger Lebensmittelabfälle
  • Computer

    Internet aus dem All: Gibt es bald Netz für alle?

    Paris (dpa) - In der Wüste mal eben kurz die Mails checken, im Dschungel die neusten Nachrichten lesen? An mobiles Internet haben sich die meisten Menschen gewöhnt. Aber es gibt Orte, da würden wohl die wenigsten mit Internetempfang rechnen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Gegen den Trend: Deutscher Smartphone-Markt legt weiter zu
  • Ein Assistent mit «gesundem Menschenverstand»
  • Analyst: Diesjährige iPhones bekommen drei Kameras


  • Wissenschaft

    Ein See in knalligem Pink

    Melbourne (dpa) - Hohe Temperaturen und viel Sonne haben einen See in Australien in ein pinkes Gewässer verwandelt. Die Farbe stamme von Algen, die in dem See in einem Park in Melbourne wachsen, wie die zuständige Behörde, Parks Victoria, auf ihrer Facebook-Seite mitteilte. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Fortschritt im Kampf gegen Ebola im Kongo
  • Jagd auf Affen half Homo sapiens beim Überleben im Regenwald
  • Studie: Wölfe wählen Militärgelände gern als Lebensraum
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.416,00 +0,94%
    TecDAX 2.615,00 -0,71%
    EUR/USD 1,1370 +0,27%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation