Thema des Tages
12.01.2019

Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

Berlin (dpa) - Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht für die neue Gruppierung des früheren AfD-Spitzenpolitikers André Poggenburg nur geringes Potenzial. «Ich gebe der neuen Partei keine große Chance», sagte Niedermayer der «Welt».

In der «Heilbronner Stimme» betonte der Parteienforscher, es wäre für die AfD nur dann problematisch, wenn sich der rechte Flügel insgesamt abspalten würde. »Aber dem ist nicht so», sagte Niedermayer.

Der langjährige sachsen-anhaltische AfD-Chef war nach tagelangen Abspaltungsgerüchten am Donnerstag mit sofortiger Wirkung

aus der Partei ausgetreten. Am gleichen Tag gründete er die Gruppierung «Aufbruch deutscher Patrioten» (AdP).

Poggenburg hält einen Einzug seiner AdP in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg für realistisch. Ihm und seinen Mitstreitern sei bewusst, dass jede Neugründung und Abspaltung große Risiken berge, sagte der 43-Jährige am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. «Aber dass wir die Fünf-Prozent-Hürde im Osten schaffen, davon gehen wir aus.»

Poggenburg hält es dennoch für denkbar, dass seine alte und seine neue Partei künftig zusammenarbeiten. «Wir sehen uns als vervollständigende Konkurrenz zur AfD, aber nicht als ihr politischer Gegner.»

Als Begründung für die Neugründung nannte er einen vom AfD-Bundesvorstand forcierten «Linksruck» der AfD, mit dem Ziel, einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Es gebe im Osten viele unzufriedene AfD-Mitglieder, die sich «gegängelt» fühlten, sagte Poggenburg. Er selbst hatte zuletzt Druck von der Bundesspitze und der eigenen Landtagsfraktion wegen krasser Äußerungen über «Kameltreiber» und die «deutsche Volksgemeinschaft» bekommen.

Politikwissenschaftler Niedermayer teilt den Optimismus von Poggenburg nicht. Nur in Sachsen sieht er Chancen auf einen Achtungserfolg. «Er wird nicht in den Landtag kommen, aber vielleicht zwei oder drei Prozent der Stimmen erhalten», prognostizierte der Politologe. In der «Heilbronner Stimme» verwies er darauf, dass der Aufbau einer funktionierenden Parteiorganisation nicht in ein paar Wochen zu schaffen sei. Es müssten auch ein Parteitag abgehalten werden und Listen aufgestellt werden. «Ich vermute eher, dass seiner Partei ein ähnliches Schicksal ereilen wird wie der Frauke-Petry-Partei, die in der politischen Öffentlichkeit keine nennenswerte Rolle spielt», sagte Niedermayer mit Hinweis auf die frühere AfD-Chefin und ihre Blaue Partei.

Am 26. Mai wird zeitgleich mit dem Europaparlament auch in Bremen gewählt. Am 1. September folgen Sachsen und Brandenburg, am 27. Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.



Thema des Tages

Massiver Protest gegen neues Urheberrecht und Artikel 13

Berlin (dpa) - Aus Protest gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts sind in Deutschland Zehntausende vorwiegend junge Menschen auf die Straße gegangen. Drei Tage vor der entscheidenden Abstimmung im Europaparlament verlangten sie vor allem die Streichung des Artikels 13. »weiter
Lesen Sie auch:
  • IS verliert letzte Bastion in Syrien
  • Riesige Anti-Brexit-Demonstration in London
  • Der Mueller-Bericht, Trump und das nächste Kapitel
  • Computer

    Massive Kritik an Facebook nach neuer Datenpanne

    Berlin/Hamburg (dpa) - Facebook muss nach der neuen Datenpanne, bei der Passwörter hunderter Millionen Nutzer intern im Klartext gespeichert wurden, harsche Kritik von Datenschützern und Politikern einstecken. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Einige Nokia-Smartphones sendeten Daten nach China
  • «Es ist Showtime»: Neuer Videodienst von Apple erwartet
  • Google förderte deutsche Medien mit über 20 Millionen Euro


  • Wissenschaft

    Bluttest auf Down-Syndrom als Kassenleistung steht bevor

    Berlin (dpa) - Bei Risikoschwangerschaften könnten Ungeborene künftig auf Kosten der Krankenkassen per Bluttest auf Down-Syndrom untersucht werden. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • US-Astronauten mit erstem ISS-Außeneinsatz des Jahres
  • Salamander können kauen
  • Tuberkulose nach wie vor eine Herausforderung in Europ
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.317,50 -0,41%
    TecDAX 2.627,50 -0,53%
    EUR/USD 1,1315 +0,12%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation