Computer und Co.
20.09.2018

EuGH soll Haftung von Sharehostern klären

Karlsruhe (dpa) - Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer schalten die obersten deutschen Zivilrichter ihre EU-Kollegen in Luxemburg ein.

Vier Klagen gegen den Dienst «uploaded.net» der Schweizer Cyando AG sollen ruhen, während der fünfte der ähnlich gelagerten Fälle dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt wird. Das gab der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bekannt.

Bei Sharehosting-Diensten können Internet-Nutzer alle möglichen Inhalte hochladen und für andere verlinken - zum Beispiel Hochzeitsfotos, die man sonst kaum allen Gästen per E-Mail schicken könnte. Über «uploaded.net» bieten Nutzer aber auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musikstücke oder E-Books zum Download an.

Die Münchner Gerichte hatten in den Vorinstanzen festgestellt, dass Cyando an die 10.000 Werke gemeldet sind, an denen Rechte verletzt wurden. Die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema sowie mehrere Verlage und Filmfirmen wollen deshalb Schadenersatz. (Az. I ZR 53/17 u.a.)

Dabei kommt es auf die Frage an, ob die Plattform selbst als Täter oder Teilnehmer haftet. Die Karlsruher Richter sehen einen engen Zusammenhang mit einem anderen Streit, in dem es um Forderungen eines Musikproduzenten gegen YouTube geht. Dieses Verfahren hatte der Senat in der vergangenen Woche ausgesetzt, um eine Vorabentscheidung des EuGH einzuholen. Das Urheberrecht ist europaweit vereinheitlicht.

Gerade passt die EU die Regelungen ans Internet-Zeitalter an. Hier ist noch die derzeitige Rechtslage ausschlaggebend. Der Senat geht aber davon aus, dass sich die Fragen mit der Reform nicht erübrigen.

Die Plattform «uploaded.net» kann kostenlos genutzt werden. «Premium-User» bezahlen für eine schnellere Download-Geschwindigkeit und ein größeres Datenvolumen. An Nutzer, deren Inhalte besonders häufig heruntergeladen werden, zahlt Cyando Vergütungen.



Thema des Tages

EU bietet London längere Übergangsphase beim Brexit an

Brüssel (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht trotz der Blockade in den Brexit-Verhandlungen immer noch Chancen für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Beide Seiten hätten sich aufeinander zubewegt, sagte Merkel vor dem EU-Gipfel in Brüssel. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Russischer Schüler tötet mindestens 17 Menschen
  • Schüler als Amokläufer
  • Bundesanwälte: Terror-Motiv bei Kölner Geiselnehmer möglich
  • Computer

    Apple informiert ausführlicher über Datenschutz-Funktionen

    Cupertino (dpa) - Apple verstärkt seine Anstrengungen, sich beim Datenschutz von anderen Tech-Unternehmen abzuheben. Der iPhone-Konzern veröffentlichte eine neue Version seiner Website zu dem Thema mit ausführlichen Informationen zu Datenschutz-Lösungen in diversen Apple-Diensten. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Google lässt Smartphone-Anbieter für Apps bezahlen
  • YouTube weltweit mit Störungen
  • Großes Interesse an neuen Mobilitätsangeboten in den Städten


  • Wissenschaft

    Satellit mit Pflanzen an Bord geht auf die Reise

    Bremen (dpa) - Im Weltraum, 600 Kilometer über der Erde, könnten bald Tomatenpflanzen wachsen. Die Früchte wird nie jemand essen, aber darum geht es den Forschern auch gar nicht. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Untergang von Pompeji womöglich später als gedacht
  • Schweizer Gletscher verlieren im Hitzesommer massiv an Eis
  • Buch von Stephen Hawking erscheint Monate nach seinem Tod
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.746,00 -0,26%
    TecDAX 2.694,75 +0,61%
    EUR/USD 1,1538 -0,30%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation