Computer und Co.
20.09.2018

EuGH soll Haftung von Sharehostern klären

Karlsruhe (dpa) - Wegen der ungeklärten Haftung sogenannter File- oder Sharehoster für Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer schalten die obersten deutschen Zivilrichter ihre EU-Kollegen in Luxemburg ein.

Vier Klagen gegen den Dienst «uploaded.net» der Schweizer Cyando AG sollen ruhen, während der fünfte der ähnlich gelagerten Fälle dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorgelegt wird. Das gab der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe bekannt.

Bei Sharehosting-Diensten können Internet-Nutzer alle möglichen Inhalte hochladen und für andere verlinken - zum Beispiel Hochzeitsfotos, die man sonst kaum allen Gästen per E-Mail schicken könnte. Über «uploaded.net» bieten Nutzer aber auch urheberrechtlich geschützte Filme, Musikstücke oder E-Books zum Download an.

Die Münchner Gerichte hatten in den Vorinstanzen festgestellt, dass Cyando an die 10.000 Werke gemeldet sind, an denen Rechte verletzt wurden. Die Musik-Verwertungsgesellschaft Gema sowie mehrere Verlage und Filmfirmen wollen deshalb Schadenersatz. (Az. I ZR 53/17 u.a.)

Dabei kommt es auf die Frage an, ob die Plattform selbst als Täter oder Teilnehmer haftet. Die Karlsruher Richter sehen einen engen Zusammenhang mit einem anderen Streit, in dem es um Forderungen eines Musikproduzenten gegen YouTube geht. Dieses Verfahren hatte der Senat in der vergangenen Woche ausgesetzt, um eine Vorabentscheidung des EuGH einzuholen. Das Urheberrecht ist europaweit vereinheitlicht.

Gerade passt die EU die Regelungen ans Internet-Zeitalter an. Hier ist noch die derzeitige Rechtslage ausschlaggebend. Der Senat geht aber davon aus, dass sich die Fragen mit der Reform nicht erübrigen.

Die Plattform «uploaded.net» kann kostenlos genutzt werden. «Premium-User» bezahlen für eine schnellere Download-Geschwindigkeit und ein größeres Datenvolumen. An Nutzer, deren Inhalte besonders häufig heruntergeladen werden, zahlt Cyando Vergütungen.



Thema des Tages

Ein Plan gegen den Missbrauch - Papst verlangt Taten

Rom (dpa) - Der Papst hält den Kopf wie in Demut gesenkt. Vor ihm ein Meer aus lila und scharlachroten Kappen. Sie gehören den Bischöfen und Kardinälen aus aller Welt, die Franziskus zu der historischen Konferenz zum Thema Missbrauch nach Rom beordert hat. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Eintracht Frankfurt nach 24 Jahren wieder im Achtelfinale
  • Beweismaterial im Missbrauchsfall Lügde verschwunden
  • Information über Abtreibungen wird erleichtert
  • Computer

    Streit um Unitymedia-Vorgehen bei Kunden-Hotspots vor BGH

    Karlsruhe (dpa) - Der Kabelnetzbetreiber Unitymedia baut ein teilöffentliches WLAN-Netz auf und nutzt dazu die Router seiner Kunden. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Muss YouTube Nutzerdaten preisgeben?
  • Samsungs aufklappbares Smartphone soll 2000 Euro kosten
  • Chinesische Rivalen bringen Apple und Samsung unter Druck


  • Wissenschaft

    Neue Prothesen mit mehr Gefühl

    Genf/Rom/Freiburg (dpa) - Zwei neu entwickelte Handprothesen geben Unterarmamputierten mehr Gefühl beim Greifen. Ein Ansatz zielt darauf ab, dass Patienten nicht nur Form und Härte von Objekten fühlen, sondern auch ihre Handstellung wahrnehmen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Forscher stellen kleinsten Neptunmond vor
  • Ein See in knalligem Pink
  • Fortschritt im Kampf gegen Ebola im Kongo
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.411,50 +0,08%
    TecDAX 2.602,50 -0,50%
    EUR/USD 1,1339 +0,02%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation