Computer und Co.
18.09.2018

Patentstreit von Apple und Qualcomm geht weiter

Mannheim/München (dpa) - Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim.

Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns in München. Qualcomm strebt Verkaufsverbote für das iPhone 7 und andere Modelle an. Mit Entscheidungen wird frühestens in einigen Wochen gerechnet.

In Mannheim geht es um ein Patent für eine Technologie für Schaltkreise zur Signalverstärkung, das nach Ansicht von Qualcomm in iPhone-Chips verletzt wird. Im Münchner Fall sieht Qualcomm vier Software-Patente durch Apples «Spotlight»-Suchfunktion auf dem iPhone und iPad verletzt. Apple bestreitet im Gegenzug, dass die Patente verletzt werden und diese überhaupt gültig sind. Zudem wirft der iPhone-Konzern Qualcomm - wie auch schon in Verfahren in den USA - unfairen Wettbewerb vor.

Apple und Qualcomm streiten bereits seit Anfang 2017. Zunächst klagte Apple in den USA mit dem Vorwurf, der Halbleiter-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zunächst zugesagt habe, dann aber zurückgehalten habe. Der Chip-Hersteller antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Qualcomm war von Wettbewerbsbehörden unter anderem in Südkorea und der EU mit hohen Strafen belegt worden. Inzwischen werfen sich beide Seiten auch Patentverletzungen vor.

Die diese Woche verhandelten Verfahren gehören noch zur zweiten Welle von Qualcomm-Klagen in Deutschland. Eine dritte Welle setzte der Chipkonzern erst vor wenigen Wochen in Gang. Qualcomm macht auch finanziell zu schaffen, dass seit mehreren Quartalen Milliarden-Zahlungen von Apples Auftragsfertigern ausbleiben.

Deutschland war bereits ein wichtiger Schauplatz in der jahrelangen Patentschlacht zwischen Apple und Samsung und anderen ähnlichen Konflikten. Das liegt unter anderem daran, dass deutsche Gerichte als relativ schnell gelten und erste Verkaufsverbote schon per einstweilige Verfügung erzielt werden können.



Thema des Tages

Kanzler Kurz will Entlassung des Innenministers vorschlagen

Wien (dpa) - Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird in der schweren Regierungskrise dem Bundespräsidenten die Entlassung von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) vorschlagen. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Was können die US-Sanktionen für Huawei-Kunden bedeuten?
  • Trump droht dem Iran mit Vernichtung
  • Skandal-Video in Österreich: Was wir wissen - und was nicht
  • Computer

    Experte: Teslas «Autopilot» war bei Todescrash eingeschaltet

    Washington (dpa) - Ein erster Unfallbericht zu einem tödlichen Tesla-Crash im März wirft neue Fragen zum Assistenzsystem «Autopilot» auf. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Neue Initiative für abhörsicheres Quanteninformationsnetz
  • Drahtzieher nach weltweitem Online-Betrug vor Gericht
  • Messenger-Chef: Trotz Verschlüsselung Hassreden bekämpfen


  • Wissenschaft

    Neue Definition für das Kilogramm in Kraft

    München (dpa) - Das Ur-Kilogramm als Maß aller Dinge hat ausgedient. Seit Montag gilt eine neue Definition der Gewichtseinheit. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Fertiggerichte verleiten zum Zugreifen und machen dick
  • China will Pandas mit App an ihren Gesichtern erkennen
  • Bettwanzen wohl älter als gedacht
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 12.043,00 -1,60%
    TecDAX 2.837,50 -1,04%
    EUR/USD 1,1168 +0,04%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation