Computer und Co.
09.08.2018

EU-Kommission plant Gesetz gegen Terrorpropaganda im Netz

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission plant im Kampf gegen terroristische Inhalte im Internet eine härtere Gangart und will Unternehmen wie Facebook oder Twitter nun gesetzlich dazu verpflichten, terroristische Inhalte schnell zu identifizieren und zu löschen.

Das sagte EU-Sicherheitskommissar Julian King der «Welt» (Donnerstag). Ein Gesetzesvorschlag ist dem Bericht zufolge für Mitte September geplant. Bisher hatte die EU-Kommission in diesem Punkt allein auf freiwillige Maßnahmen der Unternehmen gesetzt.

Grund für den verschärften Kurs sei nun, dass die freiwilligen Maßnahmen «nicht genug Fortschritte» gebracht hätten, sagte King der Zeitung. «Um unsere Bürger besser zu schützen, müssen wir jetzt härtere Maßnahmen bei terroristischen Inhalten ergreifen.» Die EU-Kommission arbeite an einem Gesetzesvorschlag, «den wir in Kürze veröffentlichen werden». Der Entwurf stehe in Einklang mit den Grundrechten und der Meinungsfreiheit im Netz.

Im März hatte die EU-Kommission noch neue Empfehlungen für die Unternehmen im Kampf gegen Online-Terrorpropaganda präsentiert. Dabei schlug die Brüsseler Behörde unter anderem eine Ein-Stunden-Frist zum Löschen gemeldeter Terrorpropaganda vor. Man wolle die Umsetzung genau verfolgen und gegebenenfalls Rechtsvorschriften erlassen, die dann auch verbindlich sein könnten, hieß es schon damals.

King sagte nun, Ziel sei es, «einen klaren, transparenten Rahmen und Minimumanforderungen für jede Internetplattform zu schaffen, die ihre Dienste den Europäern anbieten» wolle. Derzeit gebe es in den EU-Ländern zahlreiche unterschiedliche Regelungen zur Löschung von Inhalten, die Rechtsunsicherheit bei den Internetunternehmen schafften. Außerdem machten einige Plattformen bei der freiwilligen Vereinbarung nicht mit; einige Anbieter hätten auch zu wenig Ressourcen und Fähigkeiten, um gegen terroristische Inhalte vorzugehen. «Dies alles führt dazu, dass solche Inhalte im Netz zunehmen, nach ihrer Löschung wieder auftauchen und sich von Plattform zu Plattform weiter verbreiten wie ein Virus», sagte King.



Thema des Tages

BVB dominiert bei Weinzierl-Debüt - FCB beendet Negativserie

Berlin (dpa) - Borussia Dortmund hat seine Spitzenposition in der Fußball-Bundesliga souverän verteidigt, Rekordmeister FC Bayern hat am achten Spieltag seinen Negativlauf beendet. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Saudi-Arabien räumt gewaltsamen Tod Kashoggis ein
  • Der tote Journalist, der Kronprinz und die Sündenböcke
  • Merkel warnt CDU vor Ende als Volkspartei
  • Computer

    Deutsche Finanz-Start-ups sammeln Rekordgelder ein

    Frankfurt/Main (dpa) - Deutsche Finanz-Start-ups haben Gelder in Rekordhöhe von Investoren eingesammelt, um ihre Geschäfte wie Online-Vermögensverwaltungen, Zinsvergleiche oder Zahldienste voranzutreiben. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Apple kündigt weitere Neuheiten-Präsentation an
  • Familienrecht befreit nicht von Haftung für Filesharing
  • Apple informiert ausführlicher über Datenschutz-Funktionen


  • Wissenschaft

    Dreizähniges Knabenkraut ist die Orchidee des Jahres 2019

    Arnstadt (dpa) - Das Dreizähnige Knabenkraut ist die Orchidee des Jahres 2019. Die Vorstände des Arbeitskreises heimischer Orchideen der Bundesländer kürten die auch als Orchis tridentata oder Neotinea tridentata bekannte Pflanze im thüringischen Arnstadt. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Mondmeteorit bei Auktion für über 600.000 Dollar versteigert
  • Die Kinderlähmung ist noch nicht besiegt
  • Europäische Sonde BepiColombo fliegt zum Merkur
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.537,00 -0,15%
    TecDAX 2.640,25 -0,38%
    EUR/USD 1,1515 +0,01%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation