Thema des Tages
17.10.2017

Wagenknecht und Bartsch gewinnen Machtprobe bei den Linken

Potsdam (dpa) - Mit der erneuten Wahl von Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch an die Fraktionsspitze der Linken hat die voraussichtlich kleinste Oppositionskraft ihren wochenlangen Machtkampf beigelegt.

Bartsch erhielt am Dienstag bei einer Fraktionsklausur in Potsdam 80, Wagenknecht 75,4 Prozent der Stimmen, wie ein Parteisprecher mitteilte.

Der Wahl war ein Machtkampf zwischen den Parteichefs Katja Kipping und Bernd Riexinger einerseits und Wagenknecht und Bartsch andererseits vorangegangen. Wagenknecht hatte den Parteichefs vorgeworfen, ihren Einfluss beschneiden zu wollen und mit Rückzug gedroht.

Möglich wurde die Personalentscheidung durch einen Kompromiss bei der Geschäftsordnung der Fraktion, den die Abgeordneten annahmen. Umstrittene Anträge, die Kipping und Riexinger deutlich mehr Einfluss in der Fraktion geben sollten, kamen nicht komplett durch. Ein Antrag, der den Parteichefs ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand geben sollte, wurde zurückgezogen. Allerdings sollen Kipping und Riexinger ein erweitertes Rederecht im Bundestag erhalten.

Zuvor hatte Wagenknecht per Brief an die Abgeordneten mit Rückzug gedroht, falls sie und Bartsch durch die Anträge entmachtet werden sollten. Dabei warf Wagenknecht den Parteivorsitzenden Mobbing und Intrigen vor. Nach einer rund fünfstündigen Generaldebatte hatten sich Wagenknecht, Bartsch, Kipping und Riexinger am Abend in einem separaten Raum zurückgezogen, um den Kompromissvorschlag zu beraten.

Hintergrund des Streits sind auch die ungemütlichen Aussichten der Linken als kleinste Oppositionskraft hinter SPD und AfD im Fall einer Jamaika-Koalition. Bei der Bundestagswahl hatte die Linke zwar leicht dazugewonnen, aber im Osten doch Hunderttausende Stimmen an die AfD verloren. In Niedersachsen verfehlte sie den Einzug in den Landtag.



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