Computer und Co.
21.09.2017

BGH schränkt Haftung von Suchmaschinen weiter ein

Karlsruhe (dpa) - Betreiber einer Suchmaschine haften generell nicht für die Anzeige illegal ins Netz gestellter Inhalte. Etwas anderes gelte nur, wenn sie wissen oder wissen müssten, dass etwas rechtswidrig veröffentlicht worden ist, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Das Urteil liegt auf einer Linie mit früheren Entscheidungen, die die Haftung von Suchmaschinen-Betreibern bereits eingeschränkt hatten.

Geklagt hatte in diesem Fall das US-Unternehmen «Perfect 10», das online Erotikfotos anbietet. Es behauptete, dass Bilder aus einem kostenpflichtigen und passwortgeschützten Bereich seiner Website über die Google-Bildersuche auf anderen Internetseiten zu finden seien. Auf diesen Seiten seien die Fotos illegal hochgeladen worden. Da AOL Deutschland auf die Google-Bildersuche zurückgriff, verlangte «Perfect 10» von AOL Schadenersatz für Urheberrechtsverletzungen.

Dem gab der BGH nun in letzter Instanz nicht statt. «Von dem Anbieter einer Suchfunktion kann nicht erwartet werden, dass er überprüft, ob die von der Suchmaschine in einem automatisierten Verfahren aufgefunden Bilder rechtmäßig ins Internet eingestellt worden sind», heißt es in dem Urteil. (Az.: I ZR 11/16)

Die Google-Bildersuche hat erneut das BGH beschäftigt. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa

Rolf Vennenbernd



Thema des Tages

Studie: Ökonomische Ungleichheit ist gewachsen

Paris/Berlin (dpa) - Privatisierungen im großen Stil haben die Ungleichheit zwischen Topverdienern und Einkommensschwachen einer Studie zufolge in den vergangenen Jahren fast überall auf der Welt verschärft. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Nach Spitzengesprächen:Union will nur Groko
  • Aus für Niki: 10 000 Reisende betroffen
  • Nach Abstimmungs-Schlappe: May fährt geschwächt nach Brüssel
  • Computer

    Miese Öko-Bilanz: Suche nach Alternativen für Bitcoin

    Berlin (dpa) - Der Bitcoin-Hype lockt auch konservative Sparer aus der Deckung. Beim traditionellen Festgeldsparen schrecken niedrige Zinssätze von unter zwei Prozent die Anleger ab, während die frühen Investoren in die umstrittene Digitalwährung Bitcoin über eine Serie von erstaunlichen Kurssprüngen jubeln. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Vodafone bringt «Maschinen-Netz» in die Metropolen
  • «WM Auslosung» ist Suchbegriff des Jahres 2017
  • Betrügerische Streaming-Angebote locken mit Testabos


  • Wissenschaft

    Mehr als 20 000 Babys jährlich nach künstlicher Befruchtung

    München (dpa) - Die Zahl der Geburten nach einer künstlichen Befruchtung steigt in Deutschland steil an. Erstmals wurden 2015 mehr als 20 000 Kinder nach einer entsprechenden Behandlung geboren. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Ältestes Plesiosaurier-Skelett entdeckt
  • Medikament gegen Huntington-Krankheit besteht erste Tests
  • Forscher entdecken Fossilien eines Riesenpinguins
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 13.093,50 -0,24%
    TecDAX 2.532,00 -0,16%
    EUR/USD 1,1824 -0,01%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation