Apple und Samsung legen Patentstreit in Geschworenen-Hand

Apple-Lenker Tim Cook hat mit Samsung-Chef Kwon Oh Hyun am Telefon gesprochen, aber im Patentstreit gab es keine Einigung. Foto: Christoph Dernbach

Apple wirft Samsung vor, Design und Software von iPhone und iPad kopiert zu haben, und verlangt über 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz. Der südkoreanische Konzern führt im Gegenzug mehrere technische Patente ins Feld, die Apple verletzt habe, und fordert rund 400 Millionen Dollar.

Für die neun Geschworenen wird es eine schwierige Aufgabe: Der vorgeschlagene Vordruck für ihre Entscheidung ist rund 20 Seiten lang und erinnert an einen Prüfungsbogen. Sie müssen unter anderem bei jedem Gerät entscheiden, ob es bestimmte Punkte der genannten Patente verletzt. In einzelnen Fragen geht es um bis zu 28 Smartphones und Tablets von Samsung. Bei den Vorwürfen der Südkoreaner stehen drei iPhone-Modelle im Visier sowie eine Version des iPad 2 und ein iPod touch. Allein die Anweisungen und Erläuterungen des Gerichts für die Geschworenen sind mehr als 100 Seiten stark.

Richterin Lucy Koh hatte beide Seiten ausdrücklich auf die Risiken hingewiesen, wenn solch komplexe Sachverhalte von Geschworenen entschieden werden. «Es ist Zeit für Frieden», hatte sie die Seiten vergangene Woche gemahnt. «Die CEOs haben gesprochen... Es gab keine Einigung», wurde Samsung-Anwalt Kevin Johnson jetzt von dem Blog «The Verge» und dem Fachdienst CNET zitiert.

Bereits im Mai hatten Cook und der damalige Samsung-Chef Gee Sung Choi auf Aufforderung des Gerichts ergebnislos versucht, den Konflikt in zweitägigen Verhandlungen zu lösen. Die ersten Gespräche gab es noch im Jahr 2010, dann reichte Apple im April 2011 die Klage in Kalifornien ein. Seitdem wurde der Konflikt in immer mehr Ländern ausgetragen, mit besonderer Härte auch in Deutschland.

Bei Richterin Koh liegt noch ein neueres Verfahren, in dem Apple das Top-Smartphone Galaxy Nexus angreift. Die Richterin hatte auf Antrag von Apple ein vorläufiges Verkaufsverbot erlassen, Samsung ging dagegen in Berufung. Bei einer Anhörung im Berufungsgericht am Montag bekräftigte Apple den Vorwurf, Samsung habe eine Funktion des iPhone-Assistenten Siri kopiert, um den Absatz zu steigern. Samsung kontert unter anderem, das Galaxy Nexus habe dem iPhone keine nennenswerten Marktanteile abgenommen.