Überblick
20.04.2019

Arbeitgeberpräsident fordert schnelleren Infrastrukturausbau

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat ein Gesetz für eine schnellere Umsetzung großer Infrastrukturprojekte gefordert.

«Wir brauchen ein Investitionsbeschleunigungsgesetz für Infrastrukturmaßnahmen, das diesen Namen auch verdient - nicht nur für den Netzausbau, auch für den Autobahnbau, schnelles Internet im Weltmaßstab, Hafenausbau und alle anderen Maßnahmen, die nicht mit zehnjährigen Planungsphasen leben können», sagte er der «Rheinischen Post».

Als Vorbild nannte Kramer das Investitionsbeschleunigungsgesetz in den neuen Bundesländern nach der Wende. «Wir müssen wie damals deutlich weniger Stufen mit Einspruchsmöglichkeiten gegen große Investitionsprojekte haben», sagte er. Nicht jeder vermeintlich gemeinnützige Verein dürfe in den Städten klagen und das Leben und Arbeiten der Menschen erschweren.

Die Bundesregierung hat bereits einen Gesetzentwurf für den beschleunigten Bau von Straßen, Brücken und Bahnstrecken vorgelegt. Er sieht vor, dass mit der Vorbereitung von Bauprojekten bereits begonnen werden darf, bevor die Verfahren komplett abgeschlossen sind. Bei Klagen soll vielfach direkt das Bundesverwaltungsgericht zuständig sein, also gleich die letzte Instanz. Im April haben Bundestag und Bundesrat zudem ein Maßnahmenpaket für den schnelleren Ausbau der Stromnetze beschlossen.



Thema des Tages

Explosion in Lyon: Ermittler suchen nach Tatverdächtigen

Lyon (dpa) - Nach der Explosion im Herzen der französischen Großstadt Lyon mit mindestens 13 Verletzten haben Ermittler nach einem Tatverdächtigen gefahndet. Die Polizei veröffentlichte in der Nacht zum Samstag das Bild von einem Mann, der eine dunkle Sonnenbrille trägt und ein Fahrrad schiebt. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Dritter Tag der Europawahl: Wahlen in mehreren EU-Ländern
  • Basis-Wissen über die EU und ihre Arbeit
  • Nach Mays Abschiedsrede: Wer wird nächster Premierminister?
  • Computer

    Facebook löscht Milliarden gefälschter Accounts

    San Francisco (dpa) - Facebook hat allein im ersten Quartal dieses Jahres rund 2,2 Milliarden gefälschte Accounts gelöscht. Ein großer Teil davon werde von Spammern angelegt, die die Plattform für dubiose Werbung nutzen wollen, wie der zuständige Facebook-Manager Guy Rosen erläuterte. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Amazon-Armband soll Gefühle erkennen können
  • Bundeskartellamt nimmt Online-Bewertungen unter die Lupe
  • Ein Jahr DSGVO: Viel Arbeit und viele offene Fragen


  • Wissenschaft

    SpaceX bringt 60 Satelliten für globales Internet ins All

    Cape Canaveral (dpa) - Die private US-Raumfahrtfirma SpaceX hat die 60 ersten Satelliten für ihr geplantes weltumspannendes Internet-Netz im All ausgesetzt. Eine «Falcon 9»-Rakete von SpaceX brachte sie in der Nacht in die Umlaufbahn, wie das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk mitteilte. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Nester voller Plastik: Basstölpel und die tödliche Gefahr
  • Kinder nach Gebärmutter-Transplantation geboren
  • Schimpansen fressen Schildkröten - auch zum Frühstück
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 12.047,50 +0,80%
    TecDAX 2.847,00 +0,19%
    EUR/USD 1,1204 +0,19%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation