Überblick
20.04.2019

Arbeitgeberpräsident fordert schnelleren Infrastrukturausbau

Düsseldorf/Berlin (dpa) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat ein Gesetz für eine schnellere Umsetzung großer Infrastrukturprojekte gefordert.

«Wir brauchen ein Investitionsbeschleunigungsgesetz für Infrastrukturmaßnahmen, das diesen Namen auch verdient - nicht nur für den Netzausbau, auch für den Autobahnbau, schnelles Internet im Weltmaßstab, Hafenausbau und alle anderen Maßnahmen, die nicht mit zehnjährigen Planungsphasen leben können», sagte er der «Rheinischen Post».

Als Vorbild nannte Kramer das Investitionsbeschleunigungsgesetz in den neuen Bundesländern nach der Wende. «Wir müssen wie damals deutlich weniger Stufen mit Einspruchsmöglichkeiten gegen große Investitionsprojekte haben», sagte er. Nicht jeder vermeintlich gemeinnützige Verein dürfe in den Städten klagen und das Leben und Arbeiten der Menschen erschweren.

Die Bundesregierung hat bereits einen Gesetzentwurf für den beschleunigten Bau von Straßen, Brücken und Bahnstrecken vorgelegt. Er sieht vor, dass mit der Vorbereitung von Bauprojekten bereits begonnen werden darf, bevor die Verfahren komplett abgeschlossen sind. Bei Klagen soll vielfach direkt das Bundesverwaltungsgericht zuständig sein, also gleich die letzte Instanz. Im April haben Bundestag und Bundesrat zudem ein Maßnahmenpaket für den schnelleren Ausbau der Stromnetze beschlossen.



Thema des Tages

Immer mehr Radfahrer sterben bei Verkehrsunfällen

Wiesbaden (dpa) - Auf Deutschlands Straßen leben Fahrradfahrer oft gefährlich. Die Zahl der getöteten Radler hat einen neuen Höchststand erreicht - nicht zuletzt durch den Boom bei Pedelecs. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Johnson ohne Erfolg: Macron will Brexit nicht neu verhandeln
  • Johnsons Europa-Tour und die konstruktive Mehrdeutigkeit
  • Neuneinhalb Jahre Haft für Alaa S. im Chemnitz-Prozess
  • Computer

    Bericht: iPhones bekommen weiteres Ultra-Weitwinkel-Objektiv

    San Francisco (dpa) - Neue Spitzenmodelle des iPhones von Apple sollen im Herbst laut einem Medienbericht ein zusätzliches Ultra-Weitwinkel-Objektiv sowie den Namenszusatz «Pro» bekommen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • TimeRide bietet virtuelle Zeitreise durch geteiltes Berlin
  • Telekom: Schnelles Internet in über 30 Millionen Haushalte
  • Großer Andrang bei Eröffnung der Gamescom


  • Wissenschaft

    WHO will mehr Studien über Mikroplastik im Trinkwasser

    Genf (dpa) - Die Vorkommen von Mikroplastik im Trinkwasser und seine etwaigen gesundheitlichen Auswirkungen müssen nach Überzeugung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch viel genauer untersucht werden. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • ISS bekommt neuen Landungssteg für private Raumschiffe
  • Keine neuen Schranken für Elfenbeinhandel
  • Fördert Luftverschmutzung psychische Erkrankungen?
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.763,50 -0,33%
    TecDAX 2.766,50 +1,24%
    EUR/USD 1,1087 -0,01%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation