Überblick
15.03.2019

Regeln zum Umgang mit Diesel-Fahrverboten kommen

Berlin (dpa) - Für den Umgang mit Diesel-Fahrverboten in deutschen Städten kommen Regeln zu Kontrollen und generellen Ausnahmen für bestimmte Fahrzeuge. Der Bundesrat ließ am Freitag ein erst am Vortag vom Bundestag beschlossenes Gesetzespaket passieren.

Überwacht werden sollen Sperrungen künftig nur stichprobenartig mit mobilen Geräten und einer relativ kurzen Datenspeicherung von zwei Wochen. Autos der neueren Abgasnorm Euro 6 und verschiedene nachgerüstete Fahrzeuge wie Busse, schwere Fahrzeuge von Müllabfuhr und Feuerwehr, Handwerker- und Lieferfahrzeuge sollen von Verboten ausgenommen sein.

Umwelt-Staatssekretär Florian Pronold (SPD) sagte, die Neuregelungen schafften auch die Voraussetzung dafür, dass nachgerüstete ältere Diesel-Pkw von Fahrverboten verschont bleiben könnten. Dafür wird nun als Wert festgelegt, dass sie nach Verbesserungen der Abgasreinigung weniger als 270 Milligramm Stickoxid pro Kilometer ausstoßen müssen.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) begrüßte diesen «ambitionierten Emissionswert», der nur mit einer Korrektur von Software und Hardware der Motoren zu schaffen sei. Dies hätte aber früher geschehen sollen. Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) kritisierte, die neuen Regelungen änderten an der Situation in seiner Stadt nichts. Die im vergangenen Jahr angeordneten Verbote auf zwei Straßenabschnitten könnten nicht aufgehoben werden.

Generell sollen Fahrverbote in der Regel künftig erst ab einer Belastung von 50 Mikrogramm Stickoxid (NO2) pro Kubikmeter Luft als verhältnismäßig gelten - weil der unverändert geltende Grenzwert von 40 Mikrogramm auch ohne Fahrverbot erreicht werden könne.



Thema des Tages

Terroralarm in Utrecht: Polizei fahndet nach 37-Jährigem

Utrecht (dpa) - In der niederländischen Großstadt Utrecht sind mehrere Menschen durch Schüsse in einer Straßenbahn verletzt worden. Das teilte die Polizei über Twitter mit. Das niederländische Fernsehen berichtet von mehrere Schwerverletzten. »weiter
Lesen Sie auch:
  • Neuseeland verschärft nach Anschlag Waffengesetze
  • Chemnitz-Prozess: Verteidigung zieht Richter in Zweifel
  • Neuseelands Premierministerin wird Krisenmanagerin
  • Computer

    Apple stellt neue iPad-Generation vor

    New York (dpa) - Apple hat die siebte Generation seines Tablet-Computers iPad auf den Markt gebracht. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Uber-Rivale Lyft strebt Milliarden-Erlös bei Börsengang an
  • 5G-Mobilfunkauktion vor dem Start


  • Wissenschaft

    E-Zigaretten: Süße Aromen verführen Jugendliche zum Dampfen

    Lebanon (dpa) - Sie schmecken nach Süßigkeiten, Menthol oder Früchten und sprechen so vor allem Jugendliche an: Mit süßen Aromen versetzte Liquids sind ein Hauptgrund dafür, dass junge Menschen zur E-Zigarette greifen. »weiter
    Lesen Sie auch:
  • Abholzung des Amazonas-Regenwaldes legt zu
  • Wohl weltälteste Spermien schwängern Schafe nach 50 Jahren
  • Forscher wollen Rheinschiffern helfen
  • Börse
    DAX
    Chart
    DAX 11.667,00 -0,16%
    TecDAX 2.662,25 -0,18%
    EUR/USD 1,1346 +0,17%

    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation