Thema des Tages
08.02.2018

Wen erwischt's bei der Kabinettsbildung?

Berlin (dpa) - Bei einigen ist noch offen, ob sie wieder ins Kabinett einziehen dürfen oder können, bei einigen ist es schon klar, dass sie nicht mehr dürfen oder nicht mehr wollen. Wen hat es - wie auch immer - erwischt?

Sigmar Gabriel (SPD): Parteivorsitzender, Wirtschaftsminister, Außenminister und Vizekanzler war einmal. Zuerst ging vor einem Jahr der Parteivorsitz an Martin Schulz verloren. Den Stern des Vizekanzlers verlor er zwar nicht, aber dieser verblasste zusehends. Neuen Auftrieb bekam Gabriel, als er das Auswärtige Amt vom heutigen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier übernahm. Und nun? Auf dem Zettel der neuen SPD-Führung steht er zumindest für ein Ministeramt absehbar nicht mehr. Das dürfte sowohl für den scheidenden Parteichef Schulz als auch für die mögliche Nachfolgerin Andrea Nahles gelten. Zu beiden ist sein Verhältnis nicht sonderlich gut.

Martin Schulz (SPD): Schon nach einem Jahr auf der Berliner Bühne ist das strahlende Licht des ehemaligen EU-Parlamentspräsidenten deutlich matter geworden. Letztlich wird er wohl für seine Verrenkungen, die SPD aus der selbstgewählten Opposition wieder herausgeholt zu haben und zu einem Koalitionspartner für CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer zu machen, mit dem Amt des Außenministers entlohnt. Wohl um dieses abzusichern und beim anstehenden Mitgliedervotum keine Überraschung erleben zu müssen, will er den Parteivorsitz an SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abtreten. Letztlich gibt es keine Garantie, dass das Manöver klappt.

Christian Schmidt (CSU): Hat möglicherweise seinen Kabinettsjob in dem Moment verloren, da sein Parteichef Horst Seehofer den Deal mitmachte, das Agrarministerium abzugeben, um das künftig CSU-eigene Innenministerium auszubauen. Auf derzeit kursierenden Listen der CSU-Kabinettsmitglieder taucht Schmidt bisher jedenfalls nicht auf. Freiwillig dürfte das nicht so sein. Er hatte durchaus signalisiert, gern weitermachen zu wollen - und mit seinem umstrittenen Ja zu einer weiteren EU-Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat ein Ausrufezeichen der speziellen Art gesetzt - gegen Abstimmungsregeln der Regierung.

Thomas de Maizière (CDU): Offenbar wollte er sich nicht mehr in das Personalgezerre begeben. Er hatte dem Vernehmen nach schon vor einigen Wochen seinen Rücktritt angeboten. Und als er nun sah, dass das Innenressort an die CSU ging, räumte er freiwillig den Platz, so wie ihn seine Kanzlerin kannte und schätzte.

Johanna Wanka (CDU): Die Mathematikprofessorin und politische Quereinsteigerin hatte schon im September parteiintern klargemacht, dass sie in einer künftigen unionsgeführten Regierung nicht mehr Ministerin sein will. Das Ressort Bildung und Forschung wird nun neu vergeben.



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation