Thema des Tages
07.02.2018

Genug gezaudert: Olaf Scholz setzt an zum Sprung

Von Benjamin Haller, dpa

Hamburg (dpa) - Olaf Scholz hat einen langen Atem. Ob in Koalitionsverhandlungen, bei der Anhörung vor dem G20-Sonderausschuss oder beim morgendlichen Joggen um die Alster - mangelnde Ausdauer kann dem Hamburger Bürgermeister keiner vorwerfen.

Und auch beim Warten auf (noch) mehr Einfluss in Berlin bewies der SPD-Bundesvize Geduld. Jahrelang wurde in der SPD getuschelt, wann es den selbstbewussten Regierungschef aus der Hansestadt wohl wieder gar zurück in die Hauptstadt und in die allererste Reihe dränge. Um dann zu konstatieren: Der springt wieder nicht.

Diesmal aber schon. Zwar greift er nicht nach dem Parteivorsitz, aber als mit reichlich Macht ausgestatteter Finanzminister und Vizekanzler soll im Merkel-Kabinett künftig quasi nix mehr ohne den 59-Jährigen gehen - vorausgesetzt, die SPD-Basis macht den Weg frei für eine Neuauflage der GroKo. Raus aus dem Klein-Klein in der Hansestadt, als SPD-Minister Nummer 1 wieder rein in den Berliner Betrieb, scheint die Devise für den Machtstrategen, dem schon lange Ambitionen auf das Kanzleramt nach der Ära Merkel nachgesagt werden. Stichwort: Olaf 21.

Dabei hatte Scholz noch Anfang Dezember im «Hamburger Abendblatt» auf die Frage, ob er im Falle einer Neuauflage der großen Koalition für ein Ministeramt zur Verfügung stehe, mit Verweis auf die Regierungsbildung von Union und SPD 2013 gesagt: «Vor vier Jahren bin ich Hamburger Bürgermeister geblieben. Meine Pläne haben sich an dieser Stelle nicht verändert.»

Dass er das Zeug zum Finanzminister hat, daran zweifeln auch seine politischen Gegner nicht wirklich. Scholz hat sich einen Namen als Architekt der im Sommer 2017 beschlossenen Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen gemacht. Und als federführender SPD-Verantwortlicher beim Koalitionsringen um die Themen Steuern und Finanzen erwies er sich wieder einmal als versierter Verhandler - und untermauerte seinen Ruf als größter GroKo-Befürworter.

«Er ist sowohl einer unserer klügsten, als auch einer unserer arrogantesten Köpfe», sagt ein führender Genosse über den Hamburger Regierungschef. Und spricht damit vielen Sozialdemokraten aus der Seele. Denn geliebt wird Scholz, dieser hanseatisch-kühle Analyst und Pragmatiker, nicht von der Parteibasis. Nur 59,2 Prozent Zustimmung bekam er vor zwei Monaten bei seiner Wiederwahl als Parteivize - der schlechteste Wert aller Stellvertreter von Noch-SPD-Chef Martin Schulz. Eine Quittung für seine permanenten Sticheleien gegen den von ihm nicht all zu sehr geschätzten Schulz.

Immer wieder wurde Scholz - seit 1975 in der SPD - Überheblichkeit vorgeworfen. Seiner Karriere tat dies aber keinen Abbruch. Nach seiner Zeit als Juso-Vize (1982-1988) stieg der gebürtige Osnabrücker mit Hamburger Wurzeln 1994 in den Parteivorstand der Hansestadt auf. 1998 wurde Scholz in den Bundestag gewählt, zwei Jahre später wurde er erstmals SPD-Landeschef in Hamburg (bis 2004).

Als Generalsekretär (2002-2004) unter Kanzler Gerhard Schröder fing sich Scholz den Spitznamen «Scholzomat» ein, weil er sich öffentlich zwar geschliffen, aber oft wenig inhaltsreich äußerte. 2007 wurde Scholz Arbeitsminister in der großen Koalition, vier Jahre später dann Hamburger Bürgermeister. Er verrichtet sachlich, unaufgeregt und verlässlich seinen Dienst - das kommt an in der Hansestadt. So sehr, dass er 2015 mit einem guten Ergebnis wiedergewählt wurde, seitdem aber die Grünen als Koalitionspartner braucht.

Lange schien sich die Opposition in der Bürgerschaft erfolglos an Scholz, verheiratet mit der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), abzuarbeiten. Die Kritik, der Bürgermeister sei abgehoben und kümmere sich nicht um die Probleme der kleinen Leute, lief lange ins Leere. Erst der von Gewalt überschattete G20-Gipfel im Juli 2017 warf auch einen Schatten auf den Macher Scholz.

Für ihn geriet das Treffen von Angela Merkel (CDU), Donald Trump und Co. in seiner Stadt zum Desaster. Scholz musste zugeben, dass er mit seinen Sicherheitsversprechen komplett daneben lag. Es sei die «schwerste Stunde» seiner Amtszeit, sagte er ungewohnt kleinlaut nach den schweren Krawallen. Doch seitdem hat sich Scholz wieder berappelt - und scheint jetzt bereit für mehr.



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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation