Gedenken an Widerstand - Streit über Gelöbnis

Von Michael Fischer, dpa

Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, im Bendlerblock. Foto: Maurizio Gambarini

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«Die Bundeswehr stellt sich bewusst in die Tradition des Widerstands vom 20. Juli 1944», sagte er am Freitag beim traditionellen Gelöbnis von rund 400 Rekruten am 68. Jahrestag des Attentats auf dem Paradeplatz des Berliner Bendlerblocks. Offiziere um Claus Schenk Graf von Stauffenberg hatten am 20. Juli 1944 vergeblich versucht, Hitler mit einer Bombe zu töten.

Um den Ort des Gelöbnisses hatte es zuvor Streit gegeben. In den vergangenen vier Jahren hatte die Zeremonie auf dem Platz vor dem Reichstag stattgefunden. Jetzt sollen die Soldaten im Wechsel vor dem Parlament und am Bendlerblock geloben, wo das Attentat auf Hitler vorbereitet wurde.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus und Politiker von Union und SPD kritisierten den Ortswechsel. «Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und kein Ministerialheer», sagte Königshaus der «Welt».

De Maizière hält den jährlichen Wechsel dagegen für sinnvoll. Der eine Ort stehe für die Entscheidungen des Parlaments, ob die Bundeswehr in Einsätze geschickt werde. An dem anderen Ort werde entschieden, wie die vom Parlament übertragenen Aufgaben ausgeführt würden, sagte er im ARD-«Morgenmagazin». «Das abwechselnd in den Mittelpunkt zu stellen, finde ich sehr gut.»

Die Tradition des feierlichen Gelöbnisses von Bundeswehr-Rekruten am 20. Juli zur Würdigung des Widerstands gegen das Nazi-Regime gibt es seit 1999. Zunächst fand die Zeremonie wie auch jetzt wieder auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks statt, in dem sich heute das Verteidigungsministerium befindet. Der Bau des Ehrenmals der Bundeswehr führte 2008 dazu, dass das Gelöbnis auf den Platz vor dem Reichstagsgebäude verlegt wurde. Die Soldaten geloben, «der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen».

Antimilitaristische und autonome Gruppen demonstrierten gegen die Veranstaltung. Nach Angaben der Polizei folgten rund 150 Menschen einem Aufruf des Bündnisses «GelöbNix» und zogen von Berlin-Kreuzberg Richtung Bendlerblock. Das Gelände um den Bendlerblock wurde weiträumig abgesperrt. Trillerpfeifen, Trompeten, Vuvuzelas und andere lärmerzeugende Instrumente waren den Demonstranten zudem untersagt, damit die Zeremonie nicht gestört wird.

Mit einer Feierstunde in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand erinnerte die Bundesregierung vor dem Gelöbnis an das gescheiterte Attentat auf Hitler. Im Innenhof des Bendlerblocks legte Bundesratspräsident Horst Seehofer (CSU) einen Kranz nieder. Auch der frühere Bundespräsident Christian Wulff nahm an der Zeremonie teil. Es war einer seiner ersten öffentlichen Auftritte nach seinem Rücktritt.