Polizei löst verbotene Blockupy-Demonstration friedlich auf
Dieses Demonstranten-Pärchen wurde nach der Räumung des Occupy-Camps von der Polizei festgenommen. Foto: Boris Roessler
Ein Großaufgebot von Beamten führte oder trug am Mittwoch etwa 340 Aktivisten der Occupy-Bewegung aus dem Zeltlager, das Aktivisten vor über einem halben Jahr vor dem EZB-Gebäude errichtet hatten. Die Aktion verlief weitgehend friedlich. Vereinzelt kam es zu Rangeleien. Die Polizei nahm etwa ein Dutzend Menschen fest, weil sie Polizisten mit Farbe bespritzt hatten.
Auch eine Musikdemonstration in der Frankfurter Innenstadt wurde am Mittwochabend zunächst friedlich von der Polizei aufgelöst. Nach Aufforderung der Beamten verließ ein Großteil der rund 500 Teilnehmer den Platz in der Innenstadt noch vor Veranstaltungsbeginn freiwillig. Wie die Polizei mitteilte, kam es bis zum Abend auch im Rest der Stadt nicht zu gewaltsamen Ausschreitungen.
Ob es dabei bleibt, ist fraglich. Das Blockupy-Bündnis rief für Donnerstag trotz Demonstrationsverbots zu einem Marsch durch die Innenstadt auf. «Wir nehmen uns unser Recht auf Versammlungsfreiheit!» und «Die Totalverbotsstrategie durchbrechen!», hieß es in einer Mitteilung.
Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch ein weitgehendes Verbot der Stadt Frankfurt für sämtliche Veranstaltungen von Mittwoch bis Freitag bestätigt. Ursprünglich wollten die kapitalismuskritischen Veranstalter das ganze lange Himmelfahrtswochenende für Proteste gegen die europäische Sparpolitik und die Macht der Banken nutzen. Geplant war auch eine Blockade des Bankenviertels. Die Polizei rechnet mit rund 2000 gewaltbereiten Aktivisten.
Zum Blockupy-Bündnis gehören Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis hängt mit der weltweiten Bewegung Occupy zusammen, die zentrale Plätze besetzt und damit Kritik am Kapitalismus übt.
Erlaubt bleibt aber nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs eine Großdemonstration am Samstag, zu der mehrere zehntausend Teilnehmer in der Main-Metropole erwartet werden.
Das Leben in der Stadt ist durch die Aktionen und die Gegenmaßnahmen der Behörden teilweise beinträchtigt. Die Goethe-Universität will von Donnerstag bis Sonntag vorsorglich ihre Hochschulgebäude schließen - auch am Brückentag am Freitag. Auch eine U-Bahnstation und ein S-Bahnhof im Zentrum sind wegen der Blockupy-Aktionstage dicht. Viele Unternehmen der Bankenstadt haben ihre Mitarbeiter aufgerufen, am Freitag von zu Hause aus zu arbeiten - oder nicht im Anzug zu erscheinen. Die Commerzbank schließt sogar zwei Hochhäuser. Auch einige Geschäftsleute in der City schließen ihre Läden bis Montag - manche schützten ihre Schaufenster mit Sperrholzplatten.
