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15.05.2019

NPD mit Eilantrag erfolgreich: ARD muss Wahlspot senden

Karlsruhe (dpa) - Die ARD muss eine Wahlwerbung der rechtsextremen NPD zur Europawahl nun doch ausstrahlen. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag der Partei statt. Damit ist eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg hinfällig, das in dem Streit dem RBB Recht gegeben hatte. Der Spot beginnt mit der Aussage, dass Deutsche wegen der «unkontrollierten Massenzuwanderung» seit 2015 «fast täglich zu Opfern» würden. Das OVG wertete das als Volksverhetzung. Aus Karlsruher Sicht geht diese Interpretation zu weit.



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Antisemitismusbeauftragter warnt Juden vor Tragen der Kippa

Berlin (dpa) - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung hat Juden davon abgeraten, sich überall in Deutschland mit der Kippa zu zeigen. »weiter
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    Facebook löscht Milliarden gefälschter Accounts

    San Francisco (dpa) - Facebook hat allein im ersten Quartal dieses Jahres rund 2,2 Milliarden gefälschte Accounts gelöscht. Ein großer Teil davon werde von Spammern angelegt, die die Plattform für dubiose Werbung nutzen wollen, wie der zuständige Facebook-Manager Guy Rosen erläuterte. »weiter
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    SpaceX bringt 60 Satelliten für globales Internet ins All

    Cape Canaveral (dpa) - Die private US-Raumfahrtfirma SpaceX hat die 60 ersten Satelliten für ihr geplantes weltumspannendes Internet-Netz im All ausgesetzt. Eine «Falcon 9»-Rakete von SpaceX brachte sie in der Nacht in die Umlaufbahn, wie das Unternehmen von Tech-Milliardär Elon Musk mitteilte. »weiter
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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation