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20.03.2017

Maas verteidigt Entwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren gegen Kritik verteidigt. Die Rechtslage in Deutschland sei bereits so, dass Plattformbetreiber rechtswidrige Inhalte, sobald sie Kenntnis davon erlangen, vom Netz nehmen müssten, sagte der SPD-Politiker. Die Unternehmen hielten sich nur bislang nicht ausreichend an die geltenden Regelungen. Daher sei nun die gesetzliche Basis dafür geschaffen worden, um die Nichtberücksichtigung des Rechts mit Bußgeldern verfolgen zu können.



Thema des Tages

Yücel geißelt Türkei als Willkürstaat

Berlin/Istanbul (dpa) - Der nach einem Jahr aus türkischer Haft entlassene Journalist Deniz Yücel hat nach seiner Ausreise die Türkei als Willkürstaat angeprangert. Viele Menschen säßen dort nur im Gefängnis, weil sie «eine oppositionelle Meinung zu diesem Regime haben», sagte er «in einer Videobotschaft. »weiter
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    Qualcomm: Sicherheitslücke macht Chipbranche stärker

    Davos (dpa) - Die jüngsten Sicherheitslücken bei Computerchips bieten nach Ansicht des Branchenriesen Qualcomm auch große Chancen. «Die Branche wird daraus lernen und stärker werden», sagte Technologiechef Matthew Grob der Deutschen Presse-Agentur. »weiter
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  • Wissenschaft

    Krebsrisiko und verarbeiteten Lebensmittel hängen zusammen

    Paris (dpa) Menschen mit hohem Konsum an stark verarbeiteten Lebensmitteln wie Fischstäbchen, abgepackten Snacks und Limo haben ein höheres Krebsrisiko. »weiter
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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation