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20.03.2017

Maas verteidigt Entwurf zur Bekämpfung von Hass im Internet

Berlin (dpa) - Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Hasskommentaren gegen Kritik verteidigt. Die Rechtslage in Deutschland sei bereits so, dass Plattformbetreiber rechtswidrige Inhalte, sobald sie Kenntnis davon erlangen, vom Netz nehmen müssten, sagte der SPD-Politiker. Die Unternehmen hielten sich nur bislang nicht ausreichend an die geltenden Regelungen. Daher sei nun die gesetzliche Basis dafür geschaffen worden, um die Nichtberücksichtigung des Rechts mit Bußgeldern verfolgen zu können.



Thema des Tages

Leipziger Buchpreis an Natascha Wodin

Leipzig (dpa) - Die Schriftstellerin Natascha Wodin hat den renommierten Preis der Leipziger Buchmesse gewonnen. Die Jury zeichnete am Donnerstag in der Kategorie Belletristik ihren Roman «Sie kam aus Mariupol» aus. »weiter
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    Viel Beifall für CeBIT-Neuausrichtung - und leise Zweifel

    Hannover (dpa) - Die geplante Radikalkur für die Technologiemesse CeBIT erhält große Zustimmung aus der Digitalwirtschaft - sorgt aber auch für Überraschung. »weiter
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    Meteorologen erkennen neue Wolkenart «Volutus» an

    Genf (dpa) - Meteorologen haben eine neue Wolkenform anerkannt. Die Weltwetterorganisation (WMO) hat heute nach 30 Jahren einen aktuellen Wolkenatlas aufgelegt und darin die neue Art beschrieben. »weiter
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    Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation